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Die Deutsche Marke schmitz mini-kipper wurde als Wortmarke am 23.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100182091 |
| Registernummer | 302010018209 |
| Anmeldedatum | 23. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 31. März 2020 |
Markeninhaber
47269 Duisburg
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und maschinelle Geräte und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, für den Einsatz in der Landwirtschaft, nämlich für die Vorbereitung und Erhaltung des Ackerbodens, insbesondere Pflüge aller Art, Bodenfräsen, Eggen, Grubber, und zum Ausreißen von Unkraut, Spurlockerer, Steinsammelmaschinen, Erdlochbohrer, und zum Einbringen von Luft und Stickstoff in den Boden, und zum Einbringen von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke, und für die Saat und die Pflanzenpflege, insbesondere Stalldungstreuer, Jauche- und Kalkstreuer, Sämaschinen, Drill- und Dibbelmaschinen, Pflanzmaschinen, Kartoffel-Legemaschinen, Hack- und Häufelgeräte, Drill- und Sämaschinen für Direktsaat, und für den Pflanzenschutz, insbesondere Stäubegeräte, und Pflanzenausdünner, und für die Erntebergung, insbesondere Mähgeräte, Mähschlagzetter, Pressen, nämlich Rundballenpressen, Großballenpressen, Rechteckballenpressen, und Heuwerbungsmaschinen, Rechen, Wender, Schwader, Ballenwickler, Feldhäcksler, Sammelpressen, Ballenlader und Ballenwerfer, Halmfrucht-Erntemaschinen, Mähdrescher, Schneidwerke, Sonderschneidwerke für die Aufnahme von Sonnenblumen, Raps, Ölsaaten, und Ährenabstreifer, Maisgebisse, reihenlos und reihenorientiert, Maispflücker, Aufsammler, Baumwollpflücker und -abstreifer; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und maschinelle Geräte und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, für den Einsatz in der Bauwirtschaft, insbesondere Bagger, Lader, Planiergeräte, Laderaupen, Grader; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und maschinelle Geräte und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, für den Einsatz in der Forstwirtschaft, insbesondere Baumfäller, Baumhandhaber, Entaster, Stammrückemaschinen, Seilwinden; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und maschinelle Geräte und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich handgeführte, elektrisch oder von Explosionsmotor betriebene Maschinen und maschinelle Geräte zur Pflege und Reinigung von Rasen-, Golf- und Sportplätzen sowie Parkanlagen und öffentlichen Plätzen, insbesondere Mähgeräte, Vertikutiergeräte, Kantenschneider, Kehrmaschinen, Staub- und Laubsauger, Staub- und Laubgebläse, Schneeräumgeräte, Räumschilde und Laubsammler, und zur Bodenpflege und -bearbeitung, insbesondere Motorhacken, und zur Pflanzenbe- und -verarbeitung, insbesondere Heckenscheren, Häcksler, Motorsägen, Mulcher, Fadenmäher, und zur gartenwirtschaftlichen Benutzung, und zur Einbringung von Luft und Stickstoff in den Boden und zur Einbringung von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und maschinelle Geräte und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten zur Handhabung von Materialien, Gütern und dergleichen, insbesondere landwirtschaftliche Förderer, Frontlader, Hecklader, Ballenlader, Materialhandhabungsgeräte, Teleskoplader, Gebläse, Förderbänder, Kleinlader; Komponenten und Anbauteile und deren Teile, für die vorgenannten Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere hydraulische Steuerungen, Anhängekupplungen, Seilwinden, Geräteträger, Motoren, Luftfilter für Kraftfahrzeuge, Auspufftöpfe, Dieselmotoren zum Aufbau auf Maschinen, Getriebe; Steuergeräte und Steuerseile für Maschinen und Motoren; Fahrzeugteile, soweit in Klasse 7 enthalten nämlich Einspritzpumpen, Vergaser, Öl- und Kraftstofffilter, Austauschfilterpatronen, Anlasser, Lichtmaschinen, Kühler und Kühlerverkleidungen; Fahrzeugzubehör, nämlich Zündkerzen, Glühkerzen, Schmierapparate; elektrische Handwerkzeuge, einschließlich Schmierpressen, Luftpumpen; Messer (Maschinenteile), insbesondere Mähmesser, Häckselmesser, Häckselschlegel; maschinelle Werkzeuge als Teile von Maschinen für industrielle und landwirtschaftliche Zwecke, insbesondere Sägen, Sägeblätter, Feilen, Bohrer, Zangen, Hammer, Senker, Fräsen, Messer, Anreißwerkzeuge, Raspeln, Spaten, Hacken, Schleifsteine, Schleifscheiben, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle Absaug- und Entstaubungsgeräte und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Räumschilde als Teile von Schneeräumgeräten; Gras-, Laub- und Schmutzaufnahmebehälter und Kehrwalzen als Teile von Straßenkehrmaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Getreide; Gebläsemaschinen; Lader [Turbolader]; Mulchwerke (Maschinenteile); Abgasturbolader für die Brennkraftmaschinen von Fahrzeugen; Schalldämpfer für Motoren
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Messerschmiedewaren; handbetätigte Werkzeuge für industrielle und landwirtschaftliche Zwecke, insbesondere Sägen, Sägeblätter, Feilen, Bohrer, Zangen, Hammer, Senker, Fräsen, Messer, Anreißwerkzeuge, Raspeln, Spaten, Hacken, soweit in Klasse 8 enthalten
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maschinelle Sprüh- und Nebelgeräte, Baumspritzen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen für den Pflanzenschutz
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Räder- und Raupenfahrzeuge mit eigenem oder Fremdantrieb mit Knick-, Rad- oder Raupenlenkung und deren Teile, nämlich für den Einsatz in der Landwirtschaft, insbesondere Ackerschlepper, und für den Einsatz in der Bauwirtschaft, insbesondere Gabelstapler, und für den Einsatz in der Forstwirtschaft, und für den Einsatz im Gelände, und für den Einsatz in der Garten- und Grundstückspflege, und für den Einsatz auf der Straße und/oder befestigten Flächen; Landfahrzeuge, insbesondere motorisch betriebene oder durch den Fahrer anzutreibende Ein- und Mehrspurfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Ein-, Zwei-, Drei- und Mehrräder, insbesondere Kinderfahrräder, Roller, Gokarts, Doppelräder (Zweirad neben Zweirad), Gleiskettenräder; Räderfahrzeuge, insbesondere Kleintraktoren, Vielzweckfahrzeuge und Kommunalfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Wagen, ein- und mehrachsige landwirtschaftliche Anhängefahrzeuge, Transportanhänger, Gabelstapler, angepasste Geräteträger; Teile für die vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Verdecke, Fahrgestelle, Rahmen und Aufbauten, Wagenkästen, Achsen, Räder, Bremsen, Kupplungen, Fenster, Kipp- sowie Be- und Entladegeräte, Federn für Fahrzeuge, Sitze, Scheibenwischer, Steuerräder, Stoßdämpfer, Winker, Kotflügel, Stoßstangen, Armaturenbretter, Fahrzeugarmaturen; Zugmaschinen oder Traktoren, die zum Anbau von Arbeitsgeräten geeignet sind, und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Achsmanschetten für Fahrzeuge; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Autobusse; Beiwagen; Betonmischfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Bremsanlagen für Landfahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge, insbesondere für PKW und LKW; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Front- und Heckschürzen für Automobile; Frontspoiler und Heckspoiler für Automobile; Fußpedale für Fahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen, ausgenommen für Motoren; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Kastenwägen [Fahrzeuge]; Kleinstwagen; Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Lastkraftwagen, geschlossen und offen; Lastkraftwagenaufbauten; Motoren für Landfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Seitenwagen; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Traktoren; Transportdreiräder; Transportkarren; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Treibketten für Landfahrzeuge; Wagenuntergestelle; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Wohnwagen
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Instandhaltung, Pflege, Reinigung und Reparatur von Geräten, Räder- und Raupenfahrzeugen mit eigenem oder Fremdantrieb für den Einsatz in der Garten-, Land-, Forst- und/oder Bauwirtschaft, Motoren und von Schneefahrzeugen sowie deren Teile und Zubehör; Vermietung und Verleih von Geräten, Räder- und Raupenfahrzeugen mit eigenem oder Fremdantrieb für den Einsatz in der Bauwirtschaft
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Vermietung und Verleih von Fahrzeugen/Kraftfahrzeugen, Räder- und Raupenfahrzeugen mit eigenem oder Fremdantrieb, soweit in Klasse 39 enthalten
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Vermietung und Verleih von Geräten, Räder- und Raupenfahrzeugen mit eigenem oder Fremdantrieb für den Einsatz in der Garten-, Land- und Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2020 | 202000392965 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. November 2015 | 201520295821 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. August 2011 | 201100102117 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. März 2011 | 201000323133 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100182091