302010017260 Logo (DPMA, 20.03.2010)
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Die Deutsche Marke 302010017260 wurde als Bildmarke am 20.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100172606 |
| Registernummer | 302010017260 |
| Anmeldedatum | 20. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. November 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 2011 |
| Ablaufdatum | 31. März 2030 |
Markeninhaber
Singapur/Singapore
SG
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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medizinische Apparate und Instrumente; diagnostische Apparate für medizinische Zwecke; physiotherapeutische Apparate; für medizinische und therapeutische Zwecke angepasste Möbel, soweit in Klasse 10 enthalten; orthopädische Artikel; Apparate für die Reflexzonenmassage; Blutdruckmess- und Überwachungsgeräte; Massage-Apparate und -geräte; Massage-Haarbürsten; Nerven- und Muskel-Stimulatoren (medizinische Geräte); handbetätigte Massagegeräte; Augen-, Körper- und Fußmassagegeräte; Massage-Stühle (Massagegeräte) für medizinische und therapeutische Zwecke; medizinische Geräte zum Kneten, Massieren und Klopfen (Massage- und medizinische Geräte); medizinische Apparate zum Trainieren und/oder Kräftigen von Muskeln; Urin-Überwachungsgeräte; medizinische Vernebler; orthopädische Schuhwaren und Schuhe; orthopädische Einlegsohlen; orthopädische Einlegsohlen für Schuhwaren; medizinische Bauchgürtel und Bauchbinden; orthopädische Gürtel; Polster, Matratzen und Kissen für medizinische Zwecke; elektrische Heizkissen (Polster) für medizinische Zwecke; therapeutische Heißluftapparate; elektromedizinische und/oder elektrotherapeutische Apparate und Instrumente zur Gewichtsreduzierung; Massageapparate mit Tiefenwärme; elektrisch betriebene Massagegeräte; Geräte für ästhetische Massagen; Massagehandschuhe; vibrationserzeugende Geräte für die Massage; motorische Vibrations-Massagegeräte; Thermometer für medizinische Zwecke, Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
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Möbel; Massagebetten [Möbel]; Massage-Stühle [Möbel]; Massageliegen [Möbel]; Kopfpolster; Matratzen; Kopfkissen; Nackenkissen (ausgenommen für medizinische oder Operationszwecke); Nackenrollen (ausgenommen für medizinische oder Operationszwecke); Lehnstühle; Stühle (Sitze); Sofas
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Werbung; Postversandwerbung, Marketing; Öffentlichkeitsarbeit und Verkaufsförderung für Dritte; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels betreffend Massage-Apparate, Sport-, Trainings- und Fitnessgeräte, medizinische, diagnostische und Gesundheitspflegeapparate, Erzeugnisse für Therapeutik und Physiotherapie, gesundheitsfördernde Ergänzungsstoffe, Kleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe, Inneneinrichtungen und Möbel; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken, nämlich um dem Verbraucher eine bequeme Betrachtung und den Kauf dieser Waren in Einzelhandelsgeschäften, Großhandelsverkaufsstellen, Vertriebsunternehmen oder aus Versandhauskatalogen oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen, nämlich von Massage-Apparaten, Sport-, Trainings- und Fitnessgeräten, medizinischen, diagnostischen und Gesundheitspflegeapparaten, Erzeugnissen für Therapeutik und Physiotherapie, gesundheitsfördernden Ergänzungsstoffen, Kleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe, Inneneinrichtungen und Möbeln; Geschäftsführung für Einzelhandelsgeschäfte; Führung eines Einzelhandelsunternehmens für Dritte; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für Werbe-, Geschäfts- oder Handelszwecke; Organisation und Durchführung von Fachmessen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Marktstudien und Marktforschung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Unterstützung bei der Geschäftsführung; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Beratung in Fragen der Geschäftsführung und Unternehmensorganisation, Firmensuche, Marktforschung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung beim Aufbau und der Durchführung von Franchisegeschäften; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchise- und Lizenznehmer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2024 | 202400037781 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2020 | 201900199694 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. April 2011 | 201000601095 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. November 2010 | 201000306935 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100172606