Piratenpartei

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Piratenpartei wurde als Wortmarke am 29.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100170328
Registernummer 302010017032
Anmeldedatum 29. April 2010
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2010
Eintragungsdatum 22. September 2010
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2010
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2011
Ablaufdatum 30. April 2030

Waren und Dienstleistungen

16 Abreißkalender; Anzeigekarten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bierdeckel; Bilder; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets; Broschüren; Bücher; Comic-Hefte; Druckereierzeugnisse; Fahnen und Wimpel aus Papier; Farbdrucke; Flyer; grafische Darstellungen und Reproduktionen; Handbücher; Kalender; Karten; Karton; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Minenschreibgeräte; Notizbücher; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Papier- und Schreibwaren; Pappe; Plakate; Postkarten; Prospekte; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibgeräte; Schreibwaren; Untersetzer aus Papier; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften; Zeitungen
25 Bekleidungsstücke; Hemden; Hosen; Jacken; Kopfbedeckungen; Mützen; Schuhe; Sweater; T-Shirts
35 Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Werbematerial; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Interessenvertretung durch Öffentlichkeitsarbeit; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Durchführung von Parteienwerbung und Wahlwerbung; Plakatanschlagwerbung; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsorensuche; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Unternehmensberatung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbemitteln; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbung zu politischen und gesellschaftlichen Informationen, auch durch Werbeschriften; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von politischen Veranstaltungen (soweit in Klase 35 enthalten)
38 Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Durchführung von Videokonferenzen; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
41 Herausgabe und Veröffentlichung von Texten, Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Unterhaltung; Ausbildung, insbesondere im Bereich der politischen Bildung; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von politischen Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2019 201900218827 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 2015 201520091313 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2011 201100355863 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2011 201000547233 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. September 2010 201000353771 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100170328