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Die Deutsche Marke Piratenpartei wurde als Wortmarke am 29.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100170328 |
| Registernummer | 302010017032 |
| Anmeldedatum | 29. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 30. April 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
99084 Erfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Abreißkalender; Anzeigekarten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bierdeckel; Bilder; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets; Broschüren; Bücher; Comic-Hefte; Druckereierzeugnisse; Fahnen und Wimpel aus Papier; Farbdrucke; Flyer; grafische Darstellungen und Reproduktionen; Handbücher; Kalender; Karten; Karton; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Minenschreibgeräte; Notizbücher; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Papier- und Schreibwaren; Pappe; Plakate; Postkarten; Prospekte; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibgeräte; Schreibwaren; Untersetzer aus Papier; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften; Zeitungen
25
Bekleidungsstücke; Hemden; Hosen; Jacken; Kopfbedeckungen; Mützen; Schuhe; Sweater; T-Shirts
35
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Werbematerial; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Interessenvertretung durch Öffentlichkeitsarbeit; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Durchführung von Parteienwerbung und Wahlwerbung; Plakatanschlagwerbung; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsorensuche; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Unternehmensberatung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbemitteln; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbung zu politischen und gesellschaftlichen Informationen, auch durch Werbeschriften; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von politischen Veranstaltungen (soweit in Klase 35 enthalten)
38
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Durchführung von Videokonferenzen; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
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Herausgabe und Veröffentlichung von Texten, Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Unterhaltung; Ausbildung, insbesondere im Bereich der politischen Bildung; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von politischen Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2019 | 201900218827 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Juli 2015 | 201520091313 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Oktober 2011 | 201100355863 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2011 | 201000547233 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. September 2010 | 201000353771 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100170328