Breezy

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke Breezy wurde als Wortmarke am 28.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100170166
Registernummer 302010017016
Internationale Marke Nr. IR1076717, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 28. April 2010
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 2011
Eintragungsdatum 17. Juni 2011
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 2011
Ende Widerspruchsfrist 24. Oktober 2011
Ablaufdatum 30. April 2030

Markeninhaber


69254 Malsch
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Orthopädische Artikel; Möbel für medizinische Zwecke und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Gehbänke, Krücken und Teile dafür, Gehstöcke für medizinische Zwecke; Möbel zur Unterstützung von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen in Bad und Toilette, Bänke, Sitze und Gleitbretter zur Unterstützung des Transports in die Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe, Greifstangen und –pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Nachtstühle, Toilettensitzerhöhungen und –befestigungsrahmen, Toilettenrandeinfassungen; Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Stützvorrichtungen für Decken, medizinische Kissen und Bettkeile, Bett- und Sitzerhöhungen, höhenverstellbare Tische für Körperbehinderte, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens oder einer halbsitzenden Haltung, Patientenhebe und -bewegungsgeräte; Hebevorrichtungen für Körperbehinderte; Hebestühle für Körperbehinderte; Sitzkissen, Polsterungen, Sitze, Rückenlehnen und Matratzen für medizinische Zwecke; Druckausgleichskissenbezüge, -polster und –beutel gefüllt mit fliesfähigem Material für medizinische Zwecke; Anzieh- und Mobilitätshilfen; Möbel und Haushaltsgegenstände, angepasst für den Gebrauch durch ältere Menschen, Kranke oder Körperbehinderte; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
12 Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte oder körperbehinderte Menschen; Gehwagen und Gehhilfen (Rollatoren) für Körperbehinderte; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Körperbehinderte, Patienten und ältere Menschen; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze und Stütz- und Haltevorrichtungen an hand- und motorbetriebenen Fahrzeugen zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
18 Spazierstöcke und Gehstöcke; Zwingen für Spazierstöcke und Gehstöcke; Bergstöcke und Hirtenstäbe; faltbare Gehstöcke; Reisestöcke (mit Sitz) und Gehstocksitze; faltbare Sitzstöcke; Stöcke für medizinische Zwecke; Gehstockgriffe; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2020 201900224722 4 Verlängerung, Verlaengert
11. März 2019 201900070976 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2012 201200156335 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2011 201100206946 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Juni 2011 201000351832 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100170166