302010015113 Logo (DPMA, 15.03.2010)
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Die Deutsche Marke 302010015113 wurde als Bildmarke am 15.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100151137 |
| Registernummer | 302010015113 |
| Anmeldedatum | 15. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 31. August 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Oktober 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 31. März 2020 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter, auch aus Leder
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifendosen und -schalen; Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer (Tischutensilien) und Tisch-Sets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
28
Spiele, Spielzeug; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
30
Kaffee, Tee und Kräutertees (für nichtmedizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, pflanzliche Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzen), Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Sojamehl, Sojasoße; Fruchtsaucen, Mayonnaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Geflügelpasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Teigwaren aus Kartoffeln; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten oder Ballaststoffen
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2020 | 202000391577 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Januar 2011 | 201000529773 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. August 2010 | 201000295099 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100151137