302010014164

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010014164 wurde als Bildmarke am 09.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100141646
Registernummer 302010014164
Internationale Marke Nr. IR1085880, 10. November 2024
Anmeldedatum 09. März 2010
Veröffentlichungsdatum 17. September 2010
Eintragungsdatum 16. August 2010
Beginn Widerspruchsfrist 17. September 2010
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 2010
Ablaufdatum 31. März 2030

Markeninhaber


89257 Illertissen
DE

Markenvertreter

89231 Neu-Ulm DE

Waren und Dienstleistungen

6 Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile, insbesondere Hochdruck-, Durchflussbegrenzungs-, Rückschlag- und Schaltventile; Kupplungs- und Rohrverbindungsstücke aus Metall; Rohrleitungen, Schläuche, Verschraubungsteile aus Metall, Gelenkteile aus Metall; Metallstopfen und in Klasse 6 enthaltenes Zubehör für vorgenannte Waren
7 Druckventile als Maschinenteile, Druckzylinder und Druckregler als Maschinenteile; Maschinen zur Automatisierung von Montageabläufen; Tankentlüftungs-Filter für Fahrzeugtanks
8 handbetätigte Werkzeuge
9 elektrische Schalttafeln und deren Bestandteile; elektrisch gesteuerte Schaltgeräte zum Befüllen und Umfüllen von Gasen und daraus bestehende Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Teile von Treibstoffzapfsäulen an Tankstellen; Messgeräte, -apparate und -instrumente
12 Tank-Füllstutzen für Fahrzeuge, Fahrzeug-Tanks sowie zugehörige Rückschlagventile, Kunststoff-Schutzkappen für Tank-Füllstutzen
17 Dichtungen und Kunststoffschläuche
37 Wartungs- und Reparaturarbeiten für vorgenannte Maschinen und Geräte, insbesondere an Betankungsanlagen und Gas-Füllkupplungen
42 Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen für die technische Produktentwicklung, insbesondere für Gas- und Wasserstofffahrzeuge; Konstruktions- und technische Projektplanung; technische Beratung; Durchführung von technischen Tests

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. April 2020 202000110367 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2020 201900212605 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Januar 2011 201000502952 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. August 2010 201000291620 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100141646