Em – Infos zur Marke Nr 3020100119675 (DPMA, 25.02.2010)

Waren und Dienstleistungen

1 Stärke und Stärkeerzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Emulgierungsmittel für technische Zwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Dextrin; Leime für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke auf Stärkebasis als Hilfsmittel zur Papierherstellung, insbesondere zur Masseleimung und Oberflächenbehandlung von Papier; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke auf Stärkebasis als Bindemittel zur Herstellung von Mineralfaser- und Gipskartonplatten; Erbsenproteine als Rohstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Erbsenproteine für die Lebensmittelindustrie (ausgenommen für Speisezwecke); chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, insbesondere Stärke, modifizierte Stärke, fraktionierte Stärke, Stärkeerzeugnisse und/oder Stärkeerzeugnisse mit modifizierter Stärke, fraktionierter Stärke, insbesondere auf der Basis von Kartoffelstärke (ausgenommen für Speisezwecke); chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich chemische Erzeugnisse für die Glasindustrie, insbesondere chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Glasfasern und für die Oberflächenbehandlung und Veredlung von Glasfasern; chemische Erzeugnisse für die Erdölindustrie, soweit in Klasse 01 enthalten; Flockenbildner; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei Ölbohrungen, soweit in Klasse 01 enthalten; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Ölbohrindustrie, soweit in Klasse 01 enthalten; Bohrflüssigkeiten und Zementabbindeverzögerer zur Verwendung in der Ölförderungsindustrie, soweit in Klasse 01 enthalten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Proteine (Rohstoff) für gewerbliche Zwecke, einschließlich pflanzliche Proteine für die gewerbliche Weiterverarbeitung, soweit in Klasse 01 enthalten

2 Binde- und Verdickungsmittel für Farben und Lacke

3 Stärkeerzeugnisse als Textilhilfsmittel, nämlich Schlichte für Garne, Appreturmittel

5 Stärke und Stärkeerzeugnisse für diätetische und pharmazeutische Zwecke; aus Stärke und Stärkeerzeugnissen hergestellte Nahrungsergänzungsmittel (soweit in Klasse 5 enthalten), diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stärke, modifizierter Stärke, stärkehaltigen Erzeugnissen und/oder Erzeugnissen mit modifizierter Stärke; diätetische Fertignahrungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere mit Stärke, modifizierter Stärke, stärkehaltigen Erzeugnissen oder Erzeugnissen mit modifizierter Stärke, fraktionierte Stärke für medizinische Zwecke; essbare Proteine und Pflanzenfasern für diätetische und pharmazeutische Zwecke; aus pflanzlichen Proteinen und Pflanzenfasern hergestellte Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten)

29 Kartoffelpüree, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, auf der Basis von Kartoffeln hergestellte Lebensmittel und Fertiggerichte; Kartoffelchips, Kartoffelflocken und Kartoffelpuffer; Erbsenproteine als Lebensmittel und Erbsenproteine als Bestandteil von Nahrungsmitteln (soweit in Klasse 29 enthalten); pflanzliche Proteine und pflanzliche Faserstoffe (soweit in Klasse 29 enthalten) für Speisezwecke; pflanzliche Proteine für die Herstellung von Fleisch- und Wurstwaren; pflanzliche Proteine für Lebensmittel; pflanzliche Proteine für die Herstellung von Backwaren, Brot, Zuckerwaren, Konditorwaren, Desserts, Back- und Konditorwaren, Soßen und Salatsoßen, Salatdressings; aus pflanzlichen Proteinen hergestellte Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten

30 Stärke und Stärkeerzeugnisse für Nahrungszwecke, Stärke und Stärkeerzeugnisse als Zusatzmittel für die Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln; Stärke und Stärkeerzeugnisse in Form von Dickungs- und Bindemitteln für Nahrungs- und Genussmittel, insbesondere auch als Zusatzmittel für Speiseeis, Milchgetränke und Desserts; Speisestärke, nämlich Kartoffelstärke und Erbsenstärke für Nahrungszubereitungen; pflanzliche Faserprodukte für Lebensmittel (soweit in Klasse 30 enthalten); Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Stärke und Stärkeerzeugnissen, soweit in Klasse 30 enthalten; Mischungen mit Nahrungsmittelzutaten auf Basis von Stärke oder modifizierter Stärke; pflanzliche Faserstoffe für Speisezwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); aus pflanzlichen Faserstoffen hergestellte Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); aus pflanzlichen Proteinen und pflanzlichen Faserstoffen hergestellte Nahrungszubereitungen mit überwiegendem Ballaststoffgehalt (soweit in Klasse 30 enthalten); Stärke und Stärkeerzeugnisse, insbesondere Kartoffelstärke für Nahrungszubereitung (soweit in Klasse 30 enthalten)

31 Futtermittel, Stärke und Stärkeerzeugnisse für Futtermittelzwecke, aus Stärke und Stärkeerzeugnissen hergestellte Futtermittel; Stärke und Stärkeerzeugnisse als Zusatzmittel für Tierfutter aus Stärkefasern hergestellte Zusatzmittel für Futtermittel; Verdickungsmittel und Bindemittel für Futtermittel und als Zusatz für Futtermittel; vorgenannte Waren der Klasse 31 nicht für veterinärmedizinische Zwecke

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100119675
Registernummer	302010011967

Anmeldedatum	25. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum	20. August 2010
Eintragungsdatum	21. Juli 2010
Beginn Widerspruchsfrist	20. August 2010
Ende Widerspruchsfrist	22. November 2010
Ablaufdatum	23. April 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Juli 2012	201000465257	2c	Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
08. Mai 2012	201200172138	5f	Löschung, Marke geloescht
14. Februar 2011	201000465257	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. Juli 2010	201000281138	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Em

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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