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Die Deutsche Marke CLEARFIX wurde als Wortmarke am 24.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100113057 |
| Registernummer | 302010011305 |
| Internationale Marke | Nr. IR1058398, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Februar 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2030 |
Markeninhaber
78224 Singen
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Bänder oder Folien und Abschnitte (Halbfabrikate) aus Metallen, nämlich aus Aluminium, Aluminiumlegierungen, Eisen oder Eisenlegierungen oder aus Stahl; mehrschichtige Bänder oder Folien und Abschnitte daraus vorwiegend aus Metallen, nämlich aus Aluminium, Aluminiumlegierungen, Eisen oder Eisenlegierungen oder Stahl in Verbindung mit mindestens einer Schicht aus nichtmetallischen Werkstoffen, nämlich aus Kunststoffen, Lackschichten und/oder aus Papier; vorgenannte Bänder und Folien für Verpackungszwecke; aus den vorgenannten Bändern, Folien oder Abschnitten gefertigte Behälter in Form von Dosen oder Schachteln, oder aus den vorgenannten Folien oder Abschnitten gefertigte Behältnisse in Form von Verpackungsbeuteln, Verpackungssäcken, Sachets, Verpackungshüllen oder Verpackungstaschen; aus den vorgenannten Bändern, Folien oder Abschnitten gefertigte Deckel zum Abdecken, zum Verschließen oder zum Versiegeln von Behältern; Verpackungsfolien aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen, Dosenverschlüsse aus Metall; Laminate (Halbfabrikate), nämlich Waren überwiegend aus Schichten oder Folien aus unedlen Metallen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
16
Verpackungsbehälter, nämlich Schachteln, Beutel, Abfallsäcke, Sachets, Hüllen oder Taschen aus Papier oder aus Pappe oder überwiegend aus Papier und Pappe; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen, aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff; ein- oder mehrschichtige Folien aus Kunststoffen für Verpackungszwecke; mehrschichtige Folien überwiegend aus Kunststoffen für Verpackungszwecke; Schichtstoffe aus Kunststoffen für Verpackungszwecke; Schichtstoffe überwiegend aus Kunststoffen für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Schichtstoffe aus Papier, aus Pappe und aus Kunststoffen und Papier oder Pappe für Verpackungszwecke; Klebebänder und Klebestreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
17
Laminate (Halbfabrikate), nämlich Waren im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff; band- oder folienförmige Waren überwiegend aus Kunststoffen (Halbfabrikate) zur Verarbeitung zu Abdeckungen, zu Verschlüssen oder zu Versiegelungen von Behältern; Klebebänder und Klebestreifen für Verpackungsbehälter, -beutel oder -verschlüsse (ausgenommen für Haushaltszwecke)
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff, nämlich Dosen, Schachteln; Warenträgerdisplays; Verschlüsse, Verschlusskappen und Behälterverschlüsse aus nichtmetallischen Materialien, insbesondere aus Kunststoffen; Behälterverschlüsse aus band- oder folienförmigen nichtmetallischen Materialien; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2021 | 202100289847 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2020 | 201900213729 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. April 2020 | 202000105092 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2014 | 201400069923 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2011 | 201100022409 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Januar 2011 | 201000277509 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100113057