Oxiclean

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Oxiclean wurde als Wortmarke am 18.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100099798
Registernummer 302010009979
Anmeldedatum 18. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2010
Eintragungsdatum 10. Juni 2010
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist 18. Oktober 2010
Ablaufdatum 28. Februar 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 elektrische Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräte; elektrische Geräte zum Reinigen und/oder Pflegen von Oberflächen; elektrische Geräte zum Reinigen und/oder Pflegen von Böden, Fenstern, textilen Belägen oder textilen Materialien; Staubsauger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Zubehörteile und Ersatzteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Filter als Teile von Maschinen, Motoren oder elektrischen Geräten, soweit in Klasse 7 enthalten; Filter als Teile von Staubsaugern oder Motoren von Staubsaugern; Luftfilter für Motoren; Luftfilter für Motoren von Staubsaugern; Staubfilter und Staubfilterbeutel als Teile von Maschinen, Motoren oder elektrischen Geräten, soweit in Klasse 7 enthalten; Staubfilter und Staubfilterbeutel als Teile von Staubsaugern; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerzubehörteile, soweit in Klasse 7 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. März 2020 201900214932 4 Verlängerung, Verlaengert
06. April 2017 201700111634 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Dezember 2011 201000419877 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. November 2010 201000419877 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
10. Juni 2010 201000271960 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100099798