SIMPLEX DESIGN LINE Logo (DPMA, 10.02.2010)
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Die Deutsche Marke SIMPLEX DESIGN LINE wurde als Wort-Bildmarke am 10.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100085169 |
| Registernummer | 302010008516 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Mai 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. August 2010 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2020 |
Markeninhaber
88260 Argenbühl
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Rohre, Rohrkrümmer und Rohrleitungen aus Metall, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke aus Metall, Fittings aus Metall, Rücklaufverschraubungen aus Metall, Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall, Verschlusskappen und Leitungsverschlüsse aus Metall, Verzweigungen aus Metall für Rohr- und Schlauchleitungen; Wasserleitungen aus Metall, Zentralheizungsrohre aus Metall; Anschlussarmaturen aus Metall; Rohrmuffen, Klammern, Schellen und Klemmen aus Metall; Kleineisenwaren; Leitschienen
11
Heizungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; nicht automatische Abscheider für Dampfheizungsanlagen; Heizkörper, Anschlussarmaturen und Stopfen für Heizkörper; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Hähne und Armaturen, soweit in Klasse 11 enthalten; Leitungen als Teile von sanitären Anlagen; Mischhähne für Wasserleitungen, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler); Ofenroste und -beschläge; Wärmepumpen; Rauchzüge für Schornsteine; Rauchschieber (Heizung), Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, Gasleitungen und Wassergeräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Rohrleitungshähne; Solarkollektoren (Heizung), Solaröfen; Wärmespeicher; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen; Toilettenspülungen und Wasserkästen hierfür; Wärmetauscher
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall; Rohrmuffen und Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Leitungsarmierungen und Leitungsdichtungen, nicht aus Metall; Dichtungsringe und -schnüre, sowie Stöpsel, nicht aus Metall; Schläuche und Rohre, nicht aus Metall; Ventile aus Gummi oder Gummiersatzstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2020 | 202000365642 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. September 2010 | 201000321370 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. April 2010 | 201000260464 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100085169