302010007990

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010007990 wurde als Bildmarke am 09.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100079908
Registernummer 302010007990
Anmeldedatum 09. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum 25. Juni 2010
Eintragungsdatum 21. Mai 2010
Beginn Widerspruchsfrist 25. Juni 2010
Ende Widerspruchsfrist 27. September 2010
Ablaufdatum 28. Februar 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

5 Arzneimittel, insbesondere zur Behandlung von Erkrankungen der Atmungsorgane und Atemwege; medizinische Nasensprays, pharmazeutische und chemische Erzeugnisse und Präparate für Heilzwecke und Gesundheitspflege, pharmazeutische Drogen und Präparate, medizinische Tees und Zuckerwaren, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Vitaminpräparate; Mineralstoffpräparate, Hustenbonbons, -pastillen, -säfte, -tropfen, -tees und -balsam für Erwachsene und Kinder
29 Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische, insbesondere diätetische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30 Kaffee, Tee, insbesondere Kräuter- und Früchtetees für nichtmedizinische Zwecke; Kakao; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische, insbesondere diätetische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Zuckerwaren, nämlich Dragees, Komprimate in Form von Pastillen, Brause-, Kau- oder Lutschtabletten; Bonbons; nichtmedizinische Diätbonbons, Vitaminbonbons, Fruchtgummis, Gummisüßwaren - auch auf Gelatine-, Pektin-, Stärke- und Gummi Arabicum-Basis; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Diätsüßwaren für nichtmedizinische Zwecke, nämlich Diätdragees, Diättoffees, Diätriegel, Diätschokolade, Diätgebäck, Diätkaugummi, Diätgummisüßwaren, Diätkomprimate in Form von Pastillen, Brause-, Kau- oder Lutschtabletten, Lakritzzuckerwaren, feine Backwaren, Konditorwaren, Honig, Melassesirup, Mehle und Getreidepräparate einschließlich Zerealienriegel, Pralinen mit und ohne Füllung sowie alle übrigen Schokoladewaren, Bonbons, Schokoladenwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2020 201900191533 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juli 2014 201400279455 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2010 201000390657 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Mai 2010 201000258025 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100079908