bg Logo (DPMA, 05.02.2010)
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Die Deutsche Marke bg wurde als Wort-Bildmarke am 05.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100073306 |
| Registernummer | 302010007330 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. September 2010 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2030 |
Markeninhaber
45739 Oer-Erkenschwick
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Wandverkleidungsteile aus Metall, insbesondere aus Edelstahl, insbesondere für Krankenhaus- und Pflegeräume, insbesondere für Operationssäle; Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere aus Edelstahl, insbesondere selbsttragende Gerüste zur Halterung von Wandverkleidungsteilen, insbesondere für Krankenhaus- und Pflegeräume, insbesondere für Operationssäle; Kantteile aus Metall (Kleineisenwaren), insbesondere aus Edelstahl; mittels Lasertechnik hergestellte Halbfabrikate aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium, Sprossenleitern und Stehleitern aus Metall, insbesondere aus Edelstahl; Gitter aus Metall, insbesondere aus Edelstahl
7
Reinigungs- und Spülmaschinen für Behälter und behälterähnliche Hilfsmittel für medizinische Zwecke; Umbetthilfen (insbesondere aus Edelstahl), nämlich elektrisch oder maschinelle Hebegeräte und Lifte zur Veränderung von Sitz- oder Liegepositionen von Kranken oder Behinderten sowie zum Wechseln der verwendeten Betten; mittels Lasertechnik hergestellte, aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium bestehende angepasste mechanische Teile als Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
10
Spezialmöbel für medizinische Zwecke, insbesondere aus Edelstahl, insbesondere Bettgestelle, Operationstische, Spezialmöbel für OP-Waschstationen, fahrbare Spezialmöbel für medizinische Zwecke zum Umbetten von Patienten, insbesondere zur Verwendung in OP-Wachstationen; veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere aus Edelstahl; veterinärmedizinische Geräte für die Physiotherapie von Tieren, nämlich Wasserlaufbänder, insbesondere aus Edelstahl; mittels Lasertechnik hergestellte, aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium bestehende angepasste mechanische Teile als Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Wasser- und Ölreinigungsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Desinfektionsapparate, insbesondere für Steckbecken, Waschbecken, Harnflaschen und Urinale, insbesondere aus Edelstahl; Sterilisierapparate, insbesondere aus Edelstahl; Badeapparate, insbesondere aus unbeschichtetem Edelstahl; Badewannen, insbesondere aus unbeschichtetem Edelstahl; Wasserenthärtungsapparate; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere aus Edelstahl; mittels Lasertechnik hergestellte, aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium bestehende angepasste mechanische Teile als Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
20
Schränke (ausgenommen als Spezialmöbel für medizinische Zwecke), insbesondere aus Edelstahl, insbesondere für den Krankenhaus- und Pflegebereich, insbesondere Hochschränke, Unterbauschränke, Regal- und Aufsatzschränke; Regale und daraus zusammengesetzte Regalsysteme, insbesondere aus Edelstahl; mittels Lasertechnik hergestellte, aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium bestehende angepasste mechanische Teile als Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
42
Dienstleistungen eines Produkt- und Industriedesigners, insbesondere für Waren aus Edelstahl
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2023 | 202300178799 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Dezember 2020 | 202000405926 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juli 2020 | 201900200140 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. März 2013 | 201300100794 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Oktober 2010 | 201000382167 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Mai 2010 | 201000256430 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100073306