S Logo (DPMA, 02.02.2010)
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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 02.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rohre oder Röhren, gebogen, gewickelt oder verdrillt #Drei vorherrschende Farben #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100064501 |
| Registernummer | 302010006450 |
| Internationale Marke | Nr. IR1073009, 04. November 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 2011 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2030 |
Markeninhaber
89555 Steinheim
DE
Markenvertreter
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Flansche [Schellen] aus Metall; Rohre, Rohrfernleitungen, Rohrverbindungsstücke, Rohrkupplungen, Anbohr-T-Stücke und Formstücke aus Metall; Übergangsstücke zur Verbindung von Metall- und Kunststoffrohren, soweit in Klasse 6 enthalten; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen; Druckrohrleitungen aus Metall; Sanierungskapseln (Baumaterial) aus Metall; Behälter- und Rohrverschlüsse aus Metall; Molchschleusen aus Metall; Überschieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Ventile und Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Dehnungselemente aus Metall zum Ausgleich der Längenänderungen von Rohrleitungen für Gas- und Ölpipelines sowie für Wasserleitungen, soweit in Klasse 6 enthalten; Teile (Kleineisenwaren), überwiegend aus Metall und ausgenommen als Teile von Maschinen oder Heizungsanlagen, für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen, soweit in Klasse 06 enthalten, nämlich Muffen, Klappen, Muffen-Klappen, Schellen, Klemmen, Klammern, Bügel, Kappen, Flansche, Zug-, Schmutz- und Verdrehsicherungen, Fittinge, Rohr- und Schlauchkupplungen; Mauerdurchführungen aus Metall für Einzelsparten- und Mehrspartenhauseinführungen von Gas, Wasser, Elektro- und Kabel-TV; Wasser-, Gas- und Ölleitungen aus Metall; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
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Armaturen als angepasste Maschinenteile für chemische und petrochemische Anlagen sowie für Erdöl-, Erdgas- und Produktenfernleitungen, soweit in Klasse 7 enthalten; Kolben aus Metall als Maschinenteile; Gehäuse aus Metall für Maschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Blasensetzgeräte zur Absperrung von Gashauptleitungen mittels Blasen; Armaturen als Maschinen- und Anlagenteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Regler als Maschinenteile; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Überströmventile, Klappenventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile und Ausblasventile, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Klappen als Maschinenteile, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen und Schnellschlussklappen als Maschinenteile; Hähne als Maschinenteile, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne und Regelhähne als Maschinenteile; Schieber und Ventile als Maschinenteile; hydraulische, pneumatische, elektro-hydraulische Antriebe und Steuerungen, Gas-über-Öl-, Elektroantriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge) und Handantriebe; Zylinderantriebe und Unterwasserantriebe, soweit in Klasse 7 enthalten; Gas-über-Öl-Steuerungen, soweit in Klasse 7 enthalten
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Armaturen für chemische und petrochemische Anlagen sowie für Erdöl-, Erdgas- und Produktenfernleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Kugelhähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserleitungsanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasleitungen und wasserführende Armaturen, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Ventile als Teile von Heizungsanlagen, insbesondere Absperrventile, Abblasventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, soweit in Klasse 11 enthalten; PE-Kugelhähne, als Teile von Wasserversorgungsanlagen
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Armierungen (ausgenommen für Bauzwecke) für Rohre, Leitungen und Druckluftleitungen; Rohrverbindungsstücke und Rohrmuffen, soweit in Klasse 17 enthalten; Befestigungsschellen für Rohre; Isolierstücke, soweit in Klasse 17 enthalten; alle vorgenannten Waren nicht aus Metall; Dichtungen für Leitungen und für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen; Zwei- oder Mehrkomponenten-Expansionsdichtungsmittel; Verfüllvorrichtungen für Dichtungsmaterial für Hauseinführungen, nämlich Dämmplatten und Dichtscheiben aus Kunststoff oder Gummi; Ventile aus Gummi
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2022 | 202200370123 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2020 | 201900212866 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. April 2011 | 201000607459 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. November 2010 | 201000254387 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100064501