B

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke B wurde als Wort-Bildmarke am 18.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahnräder, Radzahnräder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100038179
Registernummer 302010003817
Anmeldedatum 18. März 2010
Veröffentlichungsdatum 27. August 2010
Eintragungsdatum 23. Juli 2010
Beginn Widerspruchsfrist 27. August 2010
Ende Widerspruchsfrist 29. November 2010
Ablaufdatum 31. März 2030

Markeninhaber


78733 Aichhalden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre und Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, ausgenommen als Maschinenteile
7 Maschinenteile, nämlich Bohrkronen sowie Teile und Zubehör von Bohrkronen, soweit in Klasse 7 enthalten; Zubehör für Straßenfräsmaschinen, Stabilisierer, Baumstubbenfräsen, Grabenfräsen, Shreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mulchgeräte, Steinzerkleinerer und Surface Miner (soweit in Klasse 07 enthalten), nämlich mechanische Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißel, Meißelhalter und Anschweißhalter, Kappen; Meißel für Maschinen, insbesondere Rundschaftmeißel, Flachzähne, Anschweißzähne, Bergbaumeißel; maschinelle Bohrer, insbesondere Erdbohrer, Bohrer für den Bergbau, Pilotbohrer; Zubehör für maschinelle Bohrer soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Gewindehülsen, mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen; Zubehör für maschinelle Bohrgeräte (soweit in Klasse 07 enthalten), nämlich Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißelhalter, Anschweißhalter, Meißel, Stollen, Stollen für Rohrschuhe, Spülköpfe, Rohre, Stangen aus Metall; Hartmetallwerkzeuge für maschinelle Bohrgeräte, insbesondere Platten, Stifte; Metallrohre und Waren aus Metall, soweit in Klasse 7 enthalten, als Maschinenteile
8 handbetätigte Werkzeuge, nämlich Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2020 201900210013 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Februar 2016 201620386021 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2011 201100292016 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2011 201000467878 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juli 2010 201000291863 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100038179