302010002669

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010002669 wurde als Bildmarke am 15.01.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Grün #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100026693
Registernummer 302010002669
Anmeldedatum 15. Januar 2010
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 2011
Eintragungsdatum 02. Dezember 2010
Beginn Widerspruchsfrist 07. Januar 2011
Ende Widerspruchsfrist 07. April 2011
Ablaufdatum 31. Januar 2030

Markeninhaber


33428 Harsewinkel
DE

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke, Grundierfarbe, Rostschutzmittel, Beschichtungen (Anstrichfarben) zur Verwendung bei Fahrzeugen und Fahrzeugteilen
4 technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe, nicht chemische Kraftstoffadditive
6 unedle Metalle und deren Legierungen, Metallwaren (soweit in Klasse 6 enthalten), Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Schlosser- und Kleineisenwaren, nämlich Befestigungs-, Sicherungs- und Versiegelungsvorrichtungen, Metallstopfen, Schellen aus Metall, Schraubenmuttern aus Metall, Bolzen aus Metall, Schrauben aus Metall, Metallringe, Unterlegscheiben aus Metall, Bindeglieder aus Metall, Rohrkupplungen aus Metall, Haken, Nieten aus Metall, Ketten aus Metall, Riemenscheiben aus Metall sowie Metallteile für selbstfahrende Arbeitsmaschinen, soweit in Klasse 6 enthalten
7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Baumaschinen und Werkzeugmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Mähdrescher, Feldhäcksler, Ballenpressen, Ackerschlepper, landwirtschaftliche Transportgeräte (ausgenommen Fahrzeuge), Ladewagen (ausgenommen Fahrzeuge), Mähmaschinen, Wendemaschinen und Schwadermaschinen, Bodenbearbeitungsmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Sämaschinen, maschinelle Geräte zur Ausbringung von Dünger und Pflanzenschutzmitteln, sowie deren Teile und Bestandteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Riemen für Maschinen; Dichtungen als Maschinenteile
8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik
9 wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, photographische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektrokabel, Stromleitungen, Schalter, Antennen, Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten
12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Traktoren, Ladefahrzeuge (Landfahrzeuge), Zugmaschinen (Landfahrzeuge), Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge, Getriebe für Landfahrzeuge, hydraulische und mechanische Apparate für die vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Photographien, Schreibwaren, Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), Zeitungen und Zeitschriften, Abziehbilder (Papeteriewaren), Diagramme, Ordner (Büroartikel), Umschläge, Handbücher, Prospekte, Bilder, Pläne [Drucksachen], Landkarten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme
21 Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Etiketten aus Textilstoffen für Kleidungsstücke, soweit in Klasse 24 enthalten
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Hemden, Hosen, Jacken, Westen, Overalls, Mäntel, Anzüge, Krawatten; Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Spielzeugnachbildungen und Maschinen und Fahrzeugen, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten
35 Werbung, Verbreitung von Werbematerial, Aufstellung von Kosten-Preisanalysen, Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten, Bewertung von Neu- und Gebrauchtmaschinen durch Preisvergleichsdienste, Hilfe bei der Geschäftsführung, Sammlung und Systematisierung von Informationen in Computerdatenbanken; Vorführung von Waren für Werbezwecke, Direktmarketing, Marktforschung, Durchführung von Marketingstudien durch Marktforschung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Landmaschinen
36 Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Finanzierung, Leasing von Maschinen; Leasing von neuen oder gebrauchten Arbeitsmaschinen sowie Ersatzteilen und Zubehör
37 Reparatur und Wartung von Maschinen
38 Telekommunikation, Telekommunikation über Computerterminals, Nachrichten- und Bildübertragung (Telekommunikation), leitungsungebundene Telekommunikationsdienstleistungen, leitungsgebundene Telekommunikationsdienstleistungen über elektrische Leiter oder Lichtwellenleiter, e-Mail-Dienste, Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Geschäftsinformationen in Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf statistische Informationen in Computernetzwerken
42 wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2019 201900027469 4 Verlängerung, Verlaengert
27. April 2017 201700120032 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2011 201000644790 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Dezember 2010 201000040668 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100026693