Citylink Logo (DPMA, 24.02.2010)
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Die Deutsche Marke Citylink wurde als Wort-Bildmarke am 24.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100013079 |
| Registernummer | 302010001307 |
| Internationale Marke | Nr. IR1056424, 28. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juli 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2020 |
Markeninhaber
Bussnang
CH
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente für das Eisenbahn- und Verkehrswesen, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Alarmgeräte; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsabläufe; Ausgabe-Automaten; Baken, leuchtend; Beobachtungsinstrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Chronographen; Codierer; Computer; gespeicherte Computer-Software; Computerperipheriegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Drehkreuze, Drehtüren [automatisch]; Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen; Entfernungsmeßgeräte; Fahrkartenautomaten; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontroll-Apparate für Fahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte; Funkmasten; Funksprechgeräte; Magnet-Karten, Chip-Karten; Leuchtschilder; Monitore; Signalpfeifen; Radargeräte; Relais (elektrisch); elektrische Schaltgeräte, Schaltpulte, Schalttafeln; mechanische Schilder; Leuchtschilder; Sender für elektronische Signale; Apparate zur Steuerung und Sicherung des Schienenverkehrs; Signalanlagen [leuchtend oder mechanisch]; Stromleitungen; elektrische Überwachungsanlagen; audiovisuelle Aufzeichnungs-, Wiedergabe- und Unterrichtsapparate; Satellitennavigationssysteme; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Geräte, soweit in Klasse 09 enthalten, sowie Bauteile derartiger Geräte, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Trolleybusse sowie zur Überwachung und Steuerung von Förderanlagen, einschließlich Blinkgeber, Dämmerungsschalter, Drehstrom-Pulsumrichter, Drehzahlgeber, Drehzahlwächter, elektromagnetische Schütze, elektropneumatische Schütze, elektronische Multifunktionsrelais, elektronische Fahr-/ Brems-Steuerschaltungen, Endschalter, Fahr-/Bremsschalter, Gleichstromwandler, Gleichstromsteller, Gewichtsgeber, Hilfsschütze, Lautsprecheranlagen, Notbremsschalter, Richtungswender, Schaltelemente, Seilzugnotschalter, Signalgeber, Stromstoßrelais, Tastschalter, Totmannschalter, Stromabnehmer, Umrichter und Wandler für Bordnetze; Computerprogramme und Software für die Steuer- und Leittechnik bei Schienenfahrzeugen und Trolleybussen, Schieflaufschalter für Gurtförderer, Schieflaufwächter für Becherwerke
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugbremsen, Bremsschuhe für Fahrzeuge; Draisinen; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Eisenbahnfahrzeuge; Eisenbahnkupplungen; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrgestelle für Eisenbahnwagen; Innenpolsterungen für Eisenbahnwagen; Liegen, Betten für Eisenbahnwagen; Eisenbahnräder; Fahrzeugsitze, Fahrzeugtüren, Fahrzeugfenster, insbesondere für Eisenbahnwagen; Gepäcknetze, Gepäckträger für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kühlwaggons; Waggon-Kupplungen; Ladebordwände für Landfahrzeuge; Triebwerke, Turbinen, Antriebsmaschinen, Getriebe, Motoren für Lokomotiven und andere Landfahrzeuge; Puffer für Schienenfahrzeuge; Lokomotiven; Eisenbahnfahrzeuge; Straßenbahnwagen; Autobusse, Omnibusse, Reisebusse; Elektrofahrzeuge; Schlafwagen; Speisewagen; Waggons; Waggonkippvorrichtungen; alle vorgenannten Waren sowie deren Teilé, soweit in Klasse 12 enthalten; Elektromotoren sowie Getriebe und Bremsen für Landfahrzeuge
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Personen; Güterbeförderung; Transport mit Eisenbahnen; Vermietung von Wagen, Waggons, Lagern und Lagercontainern; Gepäckträgerdienste; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Verfolgung und Überwachung der Fahrzeugstandorte zum Eisenbahnverkehr; Fahrgastauskünfte
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Technische Überwachung der Fahrzeuglaufleistungen; technische Überwachungsdienstleistungen betreffend Eisenbahnverkehr; jeweils soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2020 | 202000363938 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. März 2016 | 201620440704 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2014 | 201400162277 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. November 2011 | 201100379854 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 2010 | 201000397485 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Mai 2010 | 201000260938 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100013079