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Die Deutsche Marke SmartVIP wurde als Wortmarke am 07.01.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100005912 |
| Registernummer | 302010000591 |
| Anmeldedatum | 07. Januar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. September 2010 |
| Ablaufdatum | 25. Mai 2010 |
Markeninhaber
Luxemburg/Luxembourg
LU
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Haushaltsmaschinen, nämlich Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern
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elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Mobiltelefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Geräte zur akustischen Überwachung von Kleinkindern, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Batterien; Navigationsgeräte; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände; belichtete Filme, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Scanner, Kopierer, Beamer, elektronische Terminkalender (Organizer), Computer-Peripheriegeräte, sowie deren Zubehör, nämlich Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Audio- und Videobänder, Disketten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Speicherkarten; Computerprogramme; bespielte Aufzeichnungsträger, insbesondere Ton- und Videobänder, Schallplatten; CDs, DVDs; Ton-, Musik-, Bild-, Video- und Spieledateien (herunterladbar), insbesondere als Internetdownloads für Mobiltelefone; Telespiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Spielesoftware für Computer; elektronische Spielkonsolen; Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; elektrische Bügeleisen, Waagen, Uhrenradios
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elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Wäschetrockner, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer (Wasserkocher), Grillgeräte, elektrische Friteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte; Lampen, Glühbirnen
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Kundenservice eines Versandhauses für Hersteller der vorgenannten Waren, nämlich Reparaturen an vorgenannten Waren im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie (soweit in Klasse 37 enthalten)
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Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge, insbesondere auf Software für das Herunterladen von Dateien, nämlich Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen für die Statusmitteilung von Produktlieferungen und Reparaturen in Datennetzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. August 2011 | 201000393380 | 2d | Widerspruchszeitraum, Marke geloescht |
| 19. Oktober 2010 | 201000393380 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 25. Mai 2010 | 201000016651 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100005912