302009076319 Logo (DPMA, 30.12.2009)
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Die Deutsche Marke 302009076319 wurde als Bildmarke am 30.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Andere stilisierte Männer #Stilisierte Blätter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090763194 |
| Registernummer | 302009076319 |
| Internationale Marke | Nr. IR1053669, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2019 |
Markeninhaber
12099 Berlin
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2020 | 202000286400 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. August 2017 | 201700233593 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Dezember 2015 | 201520349648 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2014 | 201400113474 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. November 2012 | 201200382069 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juli 2010 | 201000044570 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Februar 2010 | 201000015249 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090763194