RobAssist

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RobAssist wurde als Wortmarke am 29.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090760551
Registernummer 302009076055
Anmeldedatum 29. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 13. August 2010
Eintragungsdatum 08. Juli 2010
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 2010
Ende Widerspruchsfrist 15. November 2010
Ablaufdatum 31. Dezember 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Software (gespeichert), Computerhardware und Software für computergesteuerte Geräte und Apparate für robotergestützte oder -unterstützte operative Eingriffe, insbesondere zur Anwendung bei chirurgischen Eingriffen
10 Geräte und Apparate für medizinische Zwecke, insbesondere computergesteuert für robotergestützte oder -unterstützte operative Eingriffe, insbesondere zur Anwendung bei chirurgischen Eingriffen
42 Technische Planung und Entwicklung sowie Konstruktion von Apparaten und Geräten für medizinische Zwecke, insbesondere computergesteuert für robotergestützte oder -unterstützte operative Eingriffe, insbesondere zur Anwendung bei chirurgischen Eingriffen; technische Beratung Dritter für die Anwendung von Geräten und Apparaten für medizinische Zwecke, insbesondere computergesteuert für robotergestützte oder -unterstützte operative Eingriffe; Erstellen von Software für computergesteuerte Geräte und Apparate für robotergestützte oder -unterstützte operative Eingriffe, insbesondere zur Anwendung bei chirurgischen Eingriffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Januar 2020 201800407814 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 2019 201900325354 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2012 201000455401 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. Dezember 2010 201000455401 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. Juli 2010 201000016106 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090760551