Schöning Ofenmahlzeit

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch und Fleischprodukte, Wurstwaren, Geflügel, Wild, Fisch und Fischerzeugnisse, Meeresfrüchte (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten); Krebstiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten), Weichtiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten), konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Tofu; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Feinkostwaren, nämlich Feinkostsalate (soweit in Klasse 29 enthalten); Ragout fin im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fleischextrakte; Suppenpräparate; Nüsse (verarbeitet); Gallerten (Gelees), Speisegelatine; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Kaffeeweißer, Desserts (soweit in Klasse 29 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Milch, Joghurt, Quark, Sahne, Milchpulver, Eiern, Fruchtbestandteilen, sowie unter Beigabe von Reis, Grieß und/oder Stärkeprodukten; Speiseöle und -fette, Erdnussbutter; Milchersatz auf Sojabasis und daraus hergestellte Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten); Sojaprodukte als Nahrungsmittel, nämlich Ersatzprodukte für Milch, Käse, Butter, Joghurt und Quark; sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven; Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Fleisch; vorgenannte Waren auch als Konserven und tiefgekühlte Fertig- und Teilfertigerzeugnisse

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Desserts (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Grieß und/oder Stärkeprodukten sowie unter Beigabe von Milch, Joghurt, Quark, Sahne, Milchpulver, Eiern, Fruchtbestandteilen; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, wahlweise mit Fleisch, Wurst, Schinken, Eiern und/oder Käse belegte Backwaren (einschließlich Pizzen); Teigwaren, einschließlich Teigwaren mit Füllungen aus Fleisch, Fisch und/oder Käse; Fleisch-, Fisch-, Weichtiere-, Krustentiere- Geflügel-, Wild- oder Gemüsepasteten; backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen und anderen Backwaren; unter Verwendung von Blätterteig hergestellte Fertiggerichte; Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Reis; vorgenannte Waren auch als Konserven und tiefgekühlte Fertig- und Teilfertigerzeugnisse; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Küchenkräuter (konserviert); Kühleis

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. März 2021	202100069430	8e	Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
26. März 2021	202100121532	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. März 2021	202100069430	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2020	201800410434	4	Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 2019	201900383894	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2015	201500025515	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2010	201000455390	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Juli 2010	201000014210	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090752052
Registernummer	302009075205

Anmeldedatum	21. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum	13. August 2010
Eintragungsdatum	08. Juli 2010
Beginn Widerspruchsfrist	13. August 2010
Ende Widerspruchsfrist	15. November 2010
Ablaufdatum	31. Dezember 2029

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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