302009073217

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302009073217 wurde als Bildmarke am 09.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hosen, Reithosen #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert #Sportschuhe, Skistiefel #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Tiere der Serie I stehend #Fünf Farben und mehr #Hunde, Wölfe, Füchse #Hemden, T-Shirts, Mieder, Hemdblusen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090732175
Registernummer 302009073217
Anmeldedatum 09. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 18. Juni 2010
Eintragungsdatum 17. Mai 2010
Beginn Widerspruchsfrist 18. Juni 2010
Ende Widerspruchsfrist 20. September 2010
Ablaufdatum 06. Juli 2010

Markeninhaber


38446 Wolfsburg
DE

Markenvertreter

38122 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schminke (Gesichtsfarbe), Lippenpflegestifte, Lippenstifte, Seifen, Duschgel, Shampoo
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Warndreiecke für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Messgeräte und Messinstrumente, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Kompasse; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smart-Cards), kodierte Telefonkarten, CD-ROM (als Tonträger und Speichermedium), Pager, Taschenrechner, Computerprogramme und -software; Unterhaltungsgeräte (einschließlich Videospiele) als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Sauger für Kleinkinder (Schnuller), Beißringe zum Erleichtern des Zahnens
14 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln (Pins), Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente einschließlich Armbanduhren und Stoppuhren sowie Taschenuhren, Uhrenetuis; Armbänder und Ringe (Schmuckwaren)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterialien (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten (nicht aus Textil), Aufkleber (Papeteriewaren), Mitgliedskarten aus Papier, Tickets (Eintrittskarten), Kalender, Poster, Autogrammkarten, Wimpel und Fahnen aus Papier, Fotoalben, Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Zeichenblöcke, Federmäppchen und Schreibetuis (Behälter, die besonders zur Aufnahme von Schreibgeräten bestimmt und an diese angepasst sind), Ständer für Fotografien, Schultüten, Bleistifte, Kugelschreiber, Papierservietten
18 Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Koffer, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Reise-, Akten- und Handtaschen; Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Kulturtaschen, Rucksäcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert); tragbare, nichtelektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettennecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), einschließlich Schilder aus Porzellan und Glas, Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke und/oder Nahrungsmittel; Tassen, Teller, Becher, Brotbretter, Sparbüchsen nicht aus Metall, Zahnbürsten (alle zuvor genannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten)
22 Verpackungsbeutel (Verpackungshüllen, Verpackungstaschen) aus textilem Material; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten)
24 Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken einschließlich Bettwäsche, Handtücher, Tapeten und Bordüren (jeweils aus textilem Material, soweit in Klasse 24 enthalten); Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Servietten (aus Textilien); Wimpel und Fahnen (nicht aus Papier); Reisedecken; alle zuvor genannten Waren, soweit in Klasse 24 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich Hosen, T-Shirts, Poloshirts, Mäntel, Jacken, Overalls, Mützen, Handschuhe (als Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals, Schirmmützen, Trikots, Stirnbänder, Strampler (Bekleidung für Kleinkinder)
26 Aufnäher (Flicken) zum Aufbügeln auf Textilien, Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, einschließlich Reise-Nähsets (soweit in Klasse 26 enthalten); künstliche Blumen; Schlüsselbänder
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Bälle, Stofftiere, Brettspiele, Spielkarten, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielautomaten (Maschinen); Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckereiwaren
34 Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel (auch via Internet) betreffend die Waren elektrische und elektronische Apparate, fotografische Apparate, Brillen, Sonnenbrillen, magnetische, elektronische, optische Aufzeichnungsträger, Schlüsselringe, Sparbüchsen, Fahrzeugplaketten, Nummernschilder, Schmuckwaren, Uhren, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Waren aus Leder und Lederimitationen, Koffer, Taschen, Kopfkissen, Bett- und Tischdecken und Textilwaren, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Aufnäher, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, insbesondere Fußballspielen; Organisation und Durchführung intellektueller Wettbewerbsveranstaltungen als kulturelle und sportliche Aktivitäten; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Betrieb eines Museums, Betrieb eines Clubs (soweit in Klasse 41 enthalten); Durchführung von Live-Veranstaltungen, einschließlich Musikdarbietungen; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen; Vermietung von Bühnendekoration; Bücherverleih; Erstellen von Bildreportagen; Dienstleistungen bzgl. Freizeitgestaltung; Betrieb von Gesundheitsclubs; Betrieb eines Internats; Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Filmvorführungen in Kinos; Betrieb von Feriencamps (Unterhaltung); Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Partyplanung (Unterhaltung); Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Produktion von Shows; Betrieb von Sportanlagen, Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Vermietung von Stadien; Online-Produktion von Büchern und Zeitschriften
43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Catering; Betrieb einer Bar, Betrieb eines Feriencamps (Beherbergung), Vermietung von Ferienhäusern; Hotelreservierung; Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurants, Schnellimbissrestaurants (Snack-Bars); Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2010 201000458326 5f Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2010 201000008848 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090732175