302009073007

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009073007 wurde als Bildmarke am 08.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090730075
Registernummer 302009073007
Internationale Marke Nr. IR1077684, 09. Juli 2024
Anmeldedatum 08. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2010
Eintragungsdatum 29. April 2010
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juni 2010
Ende Widerspruchsfrist 06. September 2010
Ablaufdatum 31. Dezember 2029

Markeninhaber


84428 Buchbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Tierfarben, Markierungsspray für Tiere; Viehzeichenfarben; Viehstempelfarbe
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; ätherische Öle; Tierpflegemittel (soweit in Klasse 03 enthalten); Tierreinigungsmittel, soweit in Klasse 03 enthalten; Pflegemittel für Pferde, Nutzvieh und Heimtiere, jeweils soweit in Klasse 03 enthalten; Huf- und Klauenpflegemittel, soweit in Klasse 03 enthalten; Kühlgels, soweit in Klasse 03 enthalten, Hautsprays, soweit in Klasse 03 enthalten; Hautbalsam, Huffett, Hufbalsam, Buchenholzteer, Mähnen-, Schweif- und Fellglanzsprays, Shampoos und Waschlotionen, jeweils soweit in Klasse 03 enthalten; Reinigungs- und Pflegemittel für Lederartikel, auch für den Pferdesport, soweit in Klasse 03 enthalten; Mittel zur Euterpflege und -hygiene, soweit in Klasse 03 enthalten; mit Reinigungsmitteln versehene Euterreinigungstücher; mit kosmetischen Lotionen getränktes Euterpapier, soweit in Klasse 03 enthalten; Reinigungsmittel zur Verwendung für Hochdruckreiniger; Spezialreinigungs- und technische Reinigungsmittel; Reinigungsöle; Korrosionsentfernungsmittel; Öle und Fette als Lederpflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder (soweit in Klasse 3 enthalten); Reinigungsmittel
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschl. Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Anstrichöle, Schneidöle
5 veterinärmedizinische Erzeugnisse; chemische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; veterinärmedizinische Erzeugnisse zur Tiergesundheitspflege; veterinärmedizinische Mittel zur Melkhygiene; Insektenschutzmittel, Pferdesalbe (Veterinärerzeugnis); Pflaster, Verbandmaterial; Huf- und Klauenverbände, auch Klebeverbände; veterinärmedizinischer Huf- und Klauenkleber; Verbandsprays; veterinärmedizinische Mittel zur Behandlung von Eutererkrankungen; veterinärmedizinische Euterpflegemittel; Melkfett; Futterergänzungsmittel für veterinärmedizinische Zwecke; Vitaminpräparate und mineralische Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Blau- und andere Desinfektionssprays; Einbett- und Abdruckmassen für veterinärmedizinische Zwecke; Fungizide, Herbizide; Insektizide; Desinfektionsmittel, Mittel zur Stallhygiene (soweit in Klasse 5 enthalten); Insektenvertilgungs- und -vertreibungsmittel; Schädlings-, Ungeziefer- und Unkrautvertilgungsmittel; Algizide; antiseptische Mittel (keimtötende Mittel); Klebstoff für veterinärmedizinische Zwecke, insbesondere zum Behandeln von Huf- und Klauenrissen
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Universalklammern aus Metall zum Aufhängen von Reitstiefeln; Sporen, Karabinerhaken und Schlüsselringe aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Hufeisenstollen (alle Waren aus Metall); Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kabelklemmen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, zur Verwendung bei der Zucht und Haltung von Tieren; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, zum Anbinden, Führen und Bändigen von Vieh; Viehketten aus Metall; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Stall- und Hofzubehör; Befestigungsmaterial aus Metall; Zäune, aus Metall; Käfige, Gehege, Zwinger, Hütten aus Metall, für die Nutz- und Heimtierhaltung (Bauten); Hufböcke (zum Hufbeschlag) aus Metall
7 Melkhygienemaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Maschinen zum Scheren von Tierhaaren (Rinder, Pferde, Schafe, Hunde etc.); Maschinen für die Landwirtschaft; Spritzpistolen (soweit in Klasse 7 enthalten); Staubsaugungs- und -entfernungsapparate (Maschinen) für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte für die Landwirtschaft; maschinelle Ausrüstungen für Stall und Weide; Melkmaschinen einschl. Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Milchzentrifugen; Schermaschinen einschl. Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt; mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung; Tierputzmaschinen
8 handbetätigte Melkhygienegeräte, handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Geräte zum Anbinden, Führen und Bändigen von Vieh, nicht aus Metall; handbetätigte Tierschermaschinen; Sprühgeräte für Insektizide [handbetätigt], Handwerkzeuge aus Metall; Baumausschneider; Baumscheren; Brenneisen (Geräte zum Anbringen von Brandzeichen); Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten; Heckenscheren (handbetätigt); Handgeräte zum Abfüllen; Hacken (Handwerkzeuge); Messer (Handwerkzeuge); Obstpflücker (Handwerkzeuge); Rechen (Handwerkzeuge); Gartenscheren; Schergeräte (handbetätigt); Spaten; Sicheln; Spitzhacken; Schneidwerkzeuge; Spritzen zum Versprühen von Pflanzenschutzmitteln (handbetätigt); Unkrautstecher; Zangen; Äxte (Beile); handbetätigte Luftpumpen; Bohr- und Hebewinden (handbetätigt); handbetätigte Seilzüge und -winden; handbetätigte Geräte zur Huf- und Klauenpflege; Huf- und Klauenmesser; Hufraspeln, -zangen, -schlegel; Viehmarkierungsgeräte; handbetätigte Ohrmarkengeräte; handbetätigte Geräte zur Bändigung von Tieren, soweit in Klasse 08 enthalten; handbetätigte Geräte zur Fellpflege, auch von Groß- und Nutzvieh; Geräte zum Enthäuten von Schlachtvieh; Geräte zum Schlachten von Vieh; Viehbetäubungsapparate; handbetätigte Futterausgabegeräte
9 Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Sicherheitswesten zum Schutz des Oberkörpers vor Verletzungen bei Stürzen und Unfällen; Schutz- und Reiterhelme; Schutzhandschuhe; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Waren- und Sicherheitsausrüstungsapparate für Reiter und Pferde, soweit in Klasse 09 enthalten; elektrische Geräte zum Anbringen von Spannung an Weidezäune und Prüfgeräte für den montierten Weidezaun; Material für elektrische Leitungen; Netzgeräte, Batterien, Akkumulatoren; Blitzableiter; elektrische Zaunanlagen, auch mobil, elektrische Weidetore, elektrische Weidenetze; Weidezaunbänder, -litze, -seile (leitfähig und elektrisch); elektrische Spannungsprüfer für Weidezäune; elektrische Anschluss- und Erdungsgeräte für Weidezaunanlagen; Solarmodule zur Stromerzeugung; elektronische Kontroll- und Überwachungsgeräte zur Geburtenüberwachung zur Verwendung in Stallanlagen; elektronische Kontroll- und Überwachungsgeräte für die Futterrationierung; elektronische Kontroll- und Anzeigegeräte für die Überwachung von Milchmenge-, -durchfluss und -qualität in Melkställen; elektrische Viehtreiber; elektrische Geräte zur Isolierung von elektrischen Weidezaunanlagen
10 veterinärmedizinische Hufschuhe (Orthopädieerzeugnis); tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Geburtshelfergeräte für Vieh; Handschuhe für medizinische Zwecke; Besamungsgeräte; Kastrationsgeräte; Kastrierzangen; Kupiergeräte; veterinärmedizinische Zahnpflegegeräte für Tiere; tierärztliche Geräte zur Tätowierung, Markierung sowie Enthornung von Vieh; Sauger für Tiere; Saugflaschen für Tiere; Saugentwöhnungsgeräte für Tiere; Massagegeräte; Ultraschallgeräte für medizinische Zwecke; Infusionsgeräte, Inhalationsapparate, Injektionsspritzen für veterinärmedizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke
11 Wärmelampen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte zur Verwendung in der Landwirtschaft; automatische Einrichtungen zum Tränken von Vieh; Desinfektionsapparate; Filtriergeräte für Aquarien; Futtermitteldämpfer; Heizgeräte für Aquarien; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Wasserleitungsanlagen und Teile hiervon zur Speisung von Viehselbsttränken; automatische Einrichtungen zum Tränken und Teile hiervon; Saug- und Beißnippel als Teile von automatischen Einrichtungen zum Tränken
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Pinsel; Markierkreide; Viehzeichenstifte; Tuschen; Viehstempel; Papierfiltermaterial; Papierhandtücher; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff
17 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Kunststoffe als Halbfabrikate in flüssiger und in Form von Pulver, Schnitzeln, Folien, Platten, Stangen, Blöcken, Schläuchen, Bändern, Steifen, Ringen, Röhren und Profilen, jeweils als Halbfabrikate; kunststoffhaltige plastische Massen (Halbfabrikate); Kunststoffmassen (Halbfabrikate) zum Formen, Pressen, Ziehen, Strecken, Gießen und Spritzen; Kunststoffmassen (Halbfabrikate) für die Reparatur und originalgetreue Wiederherstellung von Gegenständen aller Art; Isolatoren; Isoliergriffe als Kunststoffhalbfabrikate; Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate)
18 Steigbügel, Gebissstücke für Pferde aus verchromtem Eisen oder Edelstahl; Hufeisen, Sattelhalter, Sattelböcke, Deckenhalter, Trensenbügel und -aufhänger; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidung für Haustiere, auch reflektierend; Gamaschen für Tiere; Hufglocken, Sportbandagen aus Leder für Pferde, als Sattlerwaren; Decken für Tiere; Lederetuis für Helme als angepasste Ware; Halfter, Gurte, Kinn- und Halsriemen aus Leder; Halsbänder für Tiere; Hundehalsbänder; Leinen und Riemen aus Gummi oder Leder, soweit in Klasse 18 enthalten; Pferdedecken; Zaumzeug für Pferde einschl. Reithalfter, Trensen, Kandaren, Kappzäume, Zügel, Hilfszügel sowie Teile der vorgenannten Waren; Halfter, Fliegenschutzhalfter, Lederriemen, Reitgerten, Geschirrriemen, Steigbügelriemen; Sättel für Pferde, Satteldecken, Sattelunterlagen, Sattelgurte; Reittaschen, Rucksäcke; Beschläge für Pferdegeschirre; Zugstränge, Scheuklappen, Kummete, Steigbügel, Gummieinlagen für Steigbügel; Felldecken (Pelz)
19 Weidezaunpfähle aus Kunststoff; transportable Bauten, nicht aus Metall; Zäune, nicht aus Metall; Pfähle und Pfosten, nicht aus Metall; Pfahlzäune, nicht aus Metall; Pflastersteine, nicht aus Metall; Schnittholz; Hühnerställe; Schweineställe; Kleintierställe, nicht aus Metall; Silos, nicht aus Metall; Vogelbäder [Bauten], nicht aus Metall; Vogelhäuser, nicht aus Metall; Volieren, nicht aus Metall; Weidehütten, nicht aus Metall
20 Heuraufen; Markierungsbänder aus Kunststoff; Betten und Liegen für Haustiere; Kratzbäume für Katzen; Nester für Haustiere; Hundehütten; Hütten für Haustiere; Kissen für Haustiere; Nistkästen; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Besenstiele, Sensenstiele, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Namenschilder, nicht aus Metall; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schlauchhaspeln, nicht maschinell und nicht aus Metall; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Futterraufen; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und anderen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Reitstiefelhaken und -knechte, Stiefelspanner aus Metall, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, Pinsel (mit Ausnahme von Malpinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Futter- und Tränkeimer; Schüsseln, Flaschen; Tränken; Tröge, Futterkrippen; Besen; Aerosolzerstäuber für nicht medizinische Zwecke; Pferdepflegegeräte, soweit in Klasse 21 enthalten; Kardätschen, Striegel, Kämme, Pinsel (ausgenommen solche zu Malzwecken), Bürsten, Schwämme; Putzboxen und -beutel, soweit in Klasse 21 enthalten; Putz- und Stallhandschuhe, soweit in Klasse 21 enthalten; Stiefelknechte; Stiefelspanner; Käfige für Haustiere; Transportkäfige für Haustiere; Vogelkäfige; Zimmeraquarien; Insektenfallen, Ratten- und Mäusefallen
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Peitschenschnüre; Abdeckplanen; Filterwatte; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Schutzzelte für Tiere; Kälberzelte
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Filtermaterial, Filtervlies aus textilem Gewebe
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe, Stiefel; Stiefeletten; Stiefelschäfte; Reitschuhe; Reitstiefel; Reitstiefeletten, Reitgamaschen (Chaps); Wanderschuhe; Reitbekleidung; Reitjacken, Westen, Reithosen, Socken, Handschuhe, Strümpfe; Schutzbekleidung für Reiter zum Schutz vor Witterungsverhältnissen; Kittel, Schürzen, Arbeitskleidung
28 Spiele, Spielzeug; Spielzeug für Haustiere; Reit- und Pferdesportartikel, soweit in dieser Klasse enthalten
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Futterkörner; Futterstroh; Getränke für Haustiere; Heu für Heimtiere; Kauknochen für Tiere (essbar); Kraftfutter für Tiere; Leinsamen für Futterzwecke; Mais; Proteine für die Tiernahrung; Streu für Tiere; Stroh (Getreidehalme); Torf (natürlich); Torfstreu für Tiere; Viehsalz; diätetische-, Ergänzungs- sowie Einzel- und Mischfuttermittel für Pferde für nicht-medizinische Zwecke; Mischfuttermittel für Nutz-, Hobby- und Heimtiere
35 Großhandelsdienstleistungen, auch als Versandhandel, auch über das Internet in den Bereichen: Produkte, Einrichtungen und Anlagen für Tierzucht und Agrarbedarf, für die Zucht, Aufzucht und Haltung von Groß- und Nutzvieh, von Geflügel sowie von Klein- und Heimtieren, für den Reit- und Pferdesport, für die Milchwirtschaft einschl. Melkhygiene, für Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft, für den Stall- und Hofbedarf sowie für die Weidetechnik, für den Veterinärbedarf, für die Tierpflege und -hygiene, zur Schädlingsbekämpfung, für die Aquaristik, von chemischen Produkten für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke einschl. Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2020 201800407818 4 Verlängerung, Verlaengert
02. April 2012 201200124523 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2010 201000353526 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2010 200900408398 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090730075