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Die Deutsche Marke Deutscher Bürgerpreis wurde als Wortmarke am 03.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090710872 |
| Registernummer | 302009071087 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2029 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
40213 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte und unbespielte magnetische, optische, magneto-optische, elektronische Bildträger (belichtet) sowie Tonträger und Datenspeicher, insbesondere CDs, CD-ROMs, CDs, DVDs, Disketten, jeweils auch zum Zweck der digitalen Datenübertragung; Videobänder; Schallplatten; Magnetaufzeichnungsträger; Software; Datenverarbeitungsprogramme; Computerbetriebsprogramme
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Schreibgeräte und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen aus Papier, Servietten aus Papier
35
Werbung, insbesondere Internet-, Rundfunk-, Fernseh-, Kino- und Printwerbung, auch in Form von Sponsoring; Werbung für Spenden (Zuwendungen); Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marktforschung; Marktanalyse; Meinungsforschung
36
Finanzwesen; Finanzierung und finanzielle Förderung; finanzielles Sponsoring, insbesondere durch finanzielle Unterstützung durch Vergabe von Zustiftungen und Schenkungen, Spenden; Sammeln von Spenden für Dritte; Finanzierung von wohltätigen Projekten, Durchführung von Spenden- und Stiftungsaufrufen (Fundraising) zum Zwecke des Sammelns von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke, Vergabe von Preisgeldern
38
Telekommunikation, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, auch über das Internet, Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen, auch über das Internet; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-Programmen oder -Sendungen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; technisches Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellen von Plattformen im Internet; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen aller Art im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen
41
Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in Print- und elektronischer Form im Off- und Online-Betrieb eines Verlagsgeschäfts, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Organisation und Durchführung von Preisverleihungen (Unterhaltung); Durchführung von Live-Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten); Information über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren sowie unterhaltenden und kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen, auch in Form von elektronischen Medien, die aus Texten (ausgenommen Werbetexte) und/oder Druckereierzeugnissen mit Bildern und/oder Filmen und/oder Musik und/oder Sprache bestehen, insbesondere Multimediawerke (soweit in Klasse 41 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2019 | 201800407247 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Februar 2017 | 201700046559 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2012 | 201200365141 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2010 | 201000260412 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Februar 2010 | 200900413124 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090710872