citySmiler Logo (DPMA, 19.11.2009)
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Die Deutsche Marke citySmiler wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Elektrische Stecker #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090694214 |
| Registernummer | 302009069421 |
| Anmeldedatum | 19. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
12307 Berlin
DE
Markenvertreter
12489 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
6
nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Gehäuse, Rahmen, Ständer und Stelen zur Aufnahme und/oder Einfassung und zum Aufhängen oder Aufstellen der nachfolgend genannten elektrischen und elektronischen Geräte sowie Befestigungs- und Verbindungsmaterialien oder -stücke zur Befestigung und Verbindung dieser Geräte aneinander bzw. miteinander und an bzw. mit Gebäudeteilen und Gebäudeeinrichtungen, alle vorgenannten Waren aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten
9
elektrische und elektronische Geräte, nämlich Elektrozapfsäulen beziehungsweise elektrische Geräte als Teil von Ladestationen zur Ladung von Akkumulatoren, einschließlich von Akkumulatoren für Kraftfahrzeuge sowie elektronische Informationssysteme auch als Teil der vorgenannten Elektrozapfsäulen oder Ladestationen, nämlich Geräte zur Ausgabe von Bild und/oder Ton, elektronische Anzeigegeräte, elektronische Anzeigetafeln, Displays, Monitore, Bildschirme, Flachbildschirme, LCD- bzw. TFT Panels, gegebenenfalls mit zugehörigen Lautsprechern und auch interaktiv oder als Touchscreen, Beamer und Drucker, Geräte zur Wiedergabe von entsprechenden Informationen über die vorgenannten Ausgabegeräte, nämlich PCs mit zugehöriger Software, Kassetten- oder Bandgeräte, CD- oder DVD-Player mit zugehörigen, die Informationen speichernden Bild- und Tonträgern sowie Geräte zu deren Bedienung, nämlich Bedienterminals und Tastaturen sowie Geräte zur Spracheingabe soweit in Klasse 9 enthalten; an die vorgenannten elektrischen und elektronischen Geräte angepasste Gehäuse und Rahmen aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000254745 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. August 2014 | 201400317769 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. August 2010 | 201000284186 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. März 2010 | 200900405929 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090694214