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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Öltücher zur Körper- und Schönheitspflege, Feuchttücher zur Körper- und Schönheitspflege, auch in Form von feuchten Waschlappen, Wattestäbchen zur Körper- und Schönheitspflege; Öle und Lotionen zur Körper- und Schönheitspflege, Cremes zur Körper- und Schönheitspflege, Puder zur Körper- und Schönheitspflege, Hautpflegetücher zur Körper- und Schönheitspflege, Badezusätze für nicht-medizinische Zwecke, Shampoos zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), vorgenannte Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

8 handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, insbesondere für Kinder, auch aus Kunststoff; Baby-Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Löffel mit integriertem Temperatursensor

9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Babyphones; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Badethermometer; Sonnenbrillen, Steckdosenabdeckungen

10 chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Babyflaschen; Trinkflaschen für Kleinkinder und Babys; Flaschensauger; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Schnuller für Säuglinge; Milchpumpen; Wärme- und Kältekompressen für chirurgische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher, für medizinische Zwecke; Inhalationsapparate; Schnullerketten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Babyflaschenwärmer (elektrisch); Wärmflaschen; Schlummerbeleuchtungslampen; Nachtlichter; Vaporisatoren; Kinder-Toilettensitze (WC); Toilettenaufsätze (WC); transportable Kinder-Toilettenschüsseln (WC)

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kinderwagen; Planen und Verdecke für Kinderwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, Rückhaltegurte und Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Kindersitze, Kinderwagen-Einhängenetze; Reflektoren für Kinderwagen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Babyhöschenwindeln, Babywindeln, Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen, Servietten, diese Waren jeweils aus Papier oder Zellstoff; feuchtes Toilettenpapier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Rucksäcke, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Wickeltaschen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Schutzpolster (Möbel) für Ecken, nicht aus Metall; Kühlschrank-Türsicherheitsriegel, nicht aus Metall; Schrankschlösser (ausgenommen elektrische) und Schubladenstopper, nicht aus Metall; Fenstersicherungen (Riegel), nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Kissen mit Wärmespeicher, nicht für medizinische Zwecke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller, Warmhalteteller (als Isoliergefäße für Nahrungsmittel), Schnabeltassen; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Flaschenhalter für den Haushalt; Proviantdose; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter (Isolierbehälter)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Krabbeldecken, Steppdecken, Bettdecken, Tagesdecken für Betten; Handtücher; Waschlappen; Mückenschutznetze; angepasste Bettdeckenhalter, nicht aus Metall

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Babywäsche; Babykleidung; Regencapes; Halstücher; Büstenhalter; Stillbüstenhalter; Schuheinlegesohlen; Lätzchen, nicht aus Papier; Kinderschlafsäcke (Bekleidung)

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Kinderlaufgurte; Sicherheitsnadeln; Haarbänder, Haarklemmen, Haarspangen, Haarschmuck

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Babytrainer, Babywippen, Babyrasseln, Greifringe, Spieluhren, Mobiles (Spielwaren), Sandspielsachen, Schlüsselhalter mit Schlüsseln als Spielzeug für Kinder, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller (Kinderfahrzeuge)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Babymilch, Dauermilch, Folgemilch; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kräutertees, nicht medizinische; Traubenzucker; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090686424
Registernummer	302009068642
Internationale Marke	Nr. IR1049919, 22. November 2024

Anmeldedatum	20. November 2009
Veröffentlichungsdatum	01. April 2010
Eintragungsdatum	26. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist	01. April 2010
Ende Widerspruchsfrist	01. Juli 2010
Ablaufdatum	30. November 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Juli 2020	202000255965	5f	Löschung, Marke geloescht
14. August 2019	201900251694	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2018	201800223189	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014	201400202434	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2010	201000263582	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
26. Juli 2010	201000263582	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
26. Februar 2010	200900396874	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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