wb BUSSER Logo (DPMA, 19.11.2009)
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Die Deutsche Marke wb BUSSER wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090684561 |
| Registernummer | 302009068456 |
| Internationale Marke | Nr. IR1047240, 04. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 19. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Mai 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. August 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
21509 Glinde
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Trichter (soweit in Klasse 6 enthalten) und Behälter aus Metall, auch mit Transport-, Rühr-, Mess- und/oder Heizfunktionalitäten; Düsen aus Metall; Rohre, Stäbe (soweit in Klasse 6 enthalten), Flansche, Schellen, Ringe, Schrauben, Bleche, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Pfosten und Geländer aus Metall; Stahl, roh oder teilweise bearbeitet, Stahlbleche, Bandstahl; Metallketten, Kettenverbindungsstücke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren
7
Maschinenteile, nämlich Ventile; elektromechanische Apparate für die Herstellung und/oder Zubereitung von Nahrungsmitteln und/oder Getränken; Maschinen zum Schneiden, zur Zerkleinerung, zum Bürsten, zum Pressen, zum Mischen, zum Emulgieren, zum Homogenisieren, zum Dispergieren pastöser Massen, zum Erhitzen und/oder zum Evakuieren, auch mit Koch- und/oder Kühlfunktionalitäten; Waschapparate, -maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen; Förderapparate, -maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen, auch mit Detektions-, Dosier- und/oder Trennungsfunktionalitäten; Maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Teigwaren; Fleischhackmaschinen; Ausfleischmaschinen; Maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen zum Zerlegen von Fleisch; Bürsten (Maschinenteile); Verpackungs- und/oder Abfüllmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Drehtische; elektromechanische Apparate zum Be- und/oder Entladen; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke), elektrisch und/oder pneumatisch betriebene Dosenöffner; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Zerstäuber (Maschinen); elektrische und/oder druckbetriebene Spritzpistolen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinentische; Hauben (Maschinenteile); pneumatische Antriebe und Steuerungen für Maschinen; Siebanlagen, Siebe (Maschinen oder Maschinenteile); Apparate zum Be- und Entladen aus Metall (Ladeapparate); Kettenräder (Maschinenteile)
9
Dosiergeräte; Waagen, auch mit Misch- und/oder Rührfunktionalitäten; Schalter, insbesondere Näherungsschalter
11
Behälter, Apparate und Anlagen zum Erhitzen und/oder Kochen, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlanlagen und -maschinen; Autoklaven; Sterilisations- und/oder Desinfektionsapparate und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen; Abwaschbecken, Spülen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Hähne; Ventilatoren (Klimatisierung)
20
Tische, Schränke (soweit in Klasse 20 enthalten) und Regale aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000254482 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Januar 2014 | 201400028737 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. November 2013 | 201300353395 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2010 | 201000320732 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. April 2010 | 200900396767 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090684561