HITS

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HITS wurde als Wort-Bildmarke am 04.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Punkte #Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden #Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Polygonen bilden, die keine Vierecke sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090648999
Registernummer 302009064899
Anmeldedatum 04. November 2009
Veröffentlichungsdatum 26. März 2010
Eintragungsdatum 22. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist 26. März 2010
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2010
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; ausgenommen Solarzellen; Solarzellenmodule; Solarzellenplatten zur Stromerzeugung; Photovoltaikmodule (PV-Module); Photovoltaikmodule für den Einbau in Dächer oder ähnlichen Strukturen; Photovoltaikgeneratoren, bestehend aus Solarzellen oder Solarzellenplatten; Waren im Bereich der Photovoltaik
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2020 202000409286 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2019 201800380429 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2015 201520097117 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2014 201400071225 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2012 201000257595 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
14. Mai 2012 201200181417 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Juli 2010 201000257595 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
22. Februar 2010 200900378670 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090648999