Cleansonic

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Cleansonic wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090622841
Registernummer 302009062284
Anmeldedatum 21. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum 25. Juni 2010
Eintragungsdatum 21. Mai 2010
Beginn Widerspruchsfrist 25. Juni 2010
Ende Widerspruchsfrist 27. September 2010
Ablaufdatum 31. Oktober 2019

Markeninhaber


64546 Mörfelden-Walldorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für die Reinigung mit Ultraschall; Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs- und Spülmittel auch für die unterstützende Ultraschallreinigung; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen
7 Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrische); Reinigungsmaschinen für den Einsatz von Ultraschalltechnik; elektrische Maschinen und Geräte für Reinigungszwecke; Ultraschallreinigungsgeräte; Ultraschallreinigungsapparate
9 Ultraschallgeräte , nicht für medizinische Zwecke wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2020 202000216729 5f Löschung, Marke geloescht
03. Mai 2016 201620531608 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063882 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2013 201300386984 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2013 201300381021 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2011 201000390505 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
22. Oktober 2010 201000390505 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. Mai 2010 200900363733 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090622841