302009060898 Logo (DPMA, 19.10.2009)
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Die Deutsche Marke 302009060898 wurde als Bildmarke am 19.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090608989 |
| Registernummer | 302009060898 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2029 |
Markeninhaber
44789 Bochum
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Lastringe, nämlich Ringe aus Metall zum Fixieren, Heben und/oder Fortbewegen von Lasten; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Gegenflansche aus Metall; Guss (roh und/oder teilweise bearbeitet); Gussteile (roh und/oder teilweise bearbeitet); Stahlguss
7
Bergbaumaschinen, insbesondere Gewinnungsmaschinen und/oder Vortriebsmaschinen, insbesondere Walzenlader, Miner und/oder Teilschnittmaschinen; Getriebe und/oder Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Getriebe für Maschinen und/oder Getriebe für Windkraftanlagen; Fräsmaschinen, insbesondere Baggeranbaufräsen; Erdbewegungsmaschinen; Motorkonsolen und/oder -flansche (Teile von Maschinen), ausgenommen für Fahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Erdbohrer für den Bergbau; Gehäuse für Maschinen und/oder Motoren; Grabenaushebemaschinen; Gussformen (Maschinenteile); hydraulische Steuerungen für Maschinen und/oder Motoren; Maschinentische; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ritzel (Maschinenteile); Steuergeräte für Maschinen und/oder Motoren; Zahnräder (Maschinenteile)
9
elektrische und/oder elektronische, insbesondere computergestützte Überwachungs- und/oder Diagnosesysteme für Maschinen, Anlagen, Apparate und/oder Instrumente, insbesondere zur Fernüberwachung von Lagern, Verzahnungen und Wellen in Antriebssträngen von Windkraftanlagen; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke
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Installation, Wartung, Instandhaltung und/oder Reparatur von Getrieben, Kupplungen und/oder Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Installation, Wartung, Instandhaltung und/oder Reparatur von Bergbaumaschinen, insbesondere von Gewinnungsmaschinen, Vortriebsmaschinen, Walzenladern, Minern und/oder Teilschnittmaschinen; Installation, Wartung, Instandhaltung und/oder Reparatur von Bau-, Fräs- und/oder Ausschachtmaschinen, insbesondere von Baggeranbaufräsen
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Styling (industrielles Design), insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus und/oder der Bergbautechnik; Konstruktionsplanung; Forschung, Entwicklung und/oder Durchführung von technischen Tests auf dem Gebiet des Maschinenbaus und/oder der Bergbautechnik, nämlich in Bezug auf Getriebe für industrielle Anwendungen und/oder Windkraftanlagen sowie in Bezug auf Gewinnungs- und/oder Vortriebsmaschinen, insbesondere Walzenladern, Minern und/oder Teilschnittmaschinen sowie in Bezug auf Anbaufräsen; Konstruktion und Design von Getrieben für industrielle Anwendungen und für Windkraftanlagen, sowie von Gewinnungsmaschinen und/oder Vortriebsmaschinen, insbesondere von Walzenladern, Minern und/oder Teilschnittmaschinen sowie von Anbaufräsen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung, insbesondere Konstruktions- und/oder Werkstoffberatung; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Durchführung von technischen Tests, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, Physik, des Maschinenbaus und/oder der Technik, insbesondere der Werkstofftechnik; Materialprüfung; technische Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet des Ingenieurwesens; technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich des Bergbaus, der Wind- und/oder der Wasserenergie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400167088 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2019 | 201800340736 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Dezember 2017 | 201700408510 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juli 2010 | 201000029786 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Januar 2010 | 200900350266 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090608989