BOTTLE-MASTER

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BOTTLE-MASTER wurde als Wortmarke am 13.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090605300
Registernummer 302009060530
Anmeldedatum 13. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum 13. August 2010
Eintragungsdatum 08. Juli 2010
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 2010
Ende Widerspruchsfrist 15. November 2010
Ablaufdatum 31. Oktober 2029

Markeninhaber


63165 Mühlheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Messbecher für Getränke
20 Spülsteinmatten; Gläser- und Abtropfmatten, soweit in Klasse 20 enthalten; Profilleisten, Klemmleisten, soweit in Klasse 20 enthalten; Fässer, nicht aus Metall
21 Bürsten (ausgenommen Pinsel), Spülbürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Pappware, nämlich Pappteller; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schwämme; Kochtöpfe; Kochgeschirr; Küchengeschirr, Tafelgeschirr, Backformen; Geschirr, soweit in Klasse 21 enthalten; Schneidbretter für die Küche; Kühlelemente für Haushalt, Flaschenkühler, Sektkühler, nicht elektrisch; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; Behälter für Haushalt und Küche; sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Flaschenausgießer, einschließlich Kugelausgießer und Portionierer für Getränke, Halter und Ständer für Flaschen; Trinkgläser aus Kristall und Bleikristall; Fensterleder für Reinigunszwecke, Wischtücher für den Haushalt, Getränkebecher (nicht aus Edelmetall), Tabletts (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt; Tassen- und Getränkeuntersetzer (nicht aus Papier und nicht aus Stoff); Thermobecher, Thermoflaschen, Frischhaltebehälter; Kochgeschirre und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte Spülgeräte zum Reinigen und Spülen von Gläsern und Krügen, nicht elektrisch; handbetätigte Geräte zum Reinigen von Getränkeleitungen, insbesondere handbetätigte Bierleitungsreiniger, nicht elektrisch; Bürsten und daraus bestehende Bürstengarnituren, insbesondere für Spülgeräte für Gläser und Krüge sowie zum Reinigen von Getränkezapfköpfen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2019 201900295590 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
01. November 2019 201800346224 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 2010 201000455384 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Dezember 2010 200900349963 8e Eintragung, Marke eingetragen
14. Dezember 2010 200900349963 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 2010 200900349963 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090605300