SWISS POST Logo (DPMA, 13.10.2009)
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Die Deutsche Marke SWISS POST wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreuze begleitet von einer Inschrift
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090599009 |
| Registernummer | 302009059900 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Bern
CH
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, einschließlich Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Prospekte und andere Publikationen; Papeteriewaren, Schreibwaren, Papierwaren für Verpackungszwecke, Verpackungsmaterialien (Pappe, Karton); Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten, Folien; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Briefmarken; vorfrankierte Couverts, Postkarten und Pakete (Verpackungsmaterial aus Karton); Grußkarten
20
Verpackungs-, Transport- und Lagerbehälter sowie Container, insbesondere aus Kunststoff, Holz und anderen Materialien, soweit in Klasse 20 enthalten
35
Werbung und Verkaufsförderung; Vermietung von Werbeflächen, insbesondere auf einer Webseite; Versandwerbung; Verteilen von Werbemitteln; Marketing, Marktforschung; Unternehmens- und Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Geschäftsführung im Bereich elektronischer Marktplätze; Einzelhandelsdienstleistungen über elektronische Kanäle (auch Internet) betreffend Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs, Computerprogramme, magnetische und optische Datenträger, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Schreibmaschinen und Büroartikel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Taschenmesser, Brustbeutel, Adapter, Nackenkissen, Straßen- und Landkarten, Mobiltelefon, Festnetztelefone, Töpfe, Pfannen, Staubsauger, Zahnputzgeräte, Briefkästen, Grills, Waagen, Rasierer, Haarschneidemaschinen, Haartrockner, Ventilatoren, Bügeleisen, Elektrowerkzeug, Luftbefeuchter, Heizgeräte, Klappkarten, Küchenutensilien, Raclette, Fondue, Tischgrill, Küchenmaschinen, Beleuchtungsgeräte, Energiesparlampen, Kaffeemaschinen, Kaffee; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte, inklusive Auskünfte darüber; Verwaltung von Kundenadressdateien; Betrieb einer Agentur zum Import von Fahrzeugen; Vervielfältigung von Dokumenten; Sammeln und Systematisieren von Daten in einer Datenbank, nämlich elektronische Verarbeitung von Geschäfts- und Finanzabläufen; Dateienverwaltung in Computerablagen; Verwaltung eines Fuhrparks von Fahrzeugen auf gemeinschaftlicher Basis (Car-Sharing, Car-Pooling); Verwaltung einer Datenbank, namentlich von Kundenadressdateien; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Dienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch per elektronische Kanäle
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Telekommunikation, insbesondere Sprach- und Datenübermittlung, Übermittlung von Daten und Informationen zwischen Kunden und Unternehmen per Telekommunikationsmittel, mittels Computer sowie über elektronische Kanäle; Auskünfte über elektronische Übermittlung von Daten und Informationen mittels Telekommunikation und über elektronische Kanäle; elektronische Übermittlung von Nachrichten; Telefondienst im Rahmen eines Call-Centers; Übermittlung von Daten aus einer Datenbank; Telefon-, Telekopier- und Bildschirmtextdienst, Mobilfunkdienst; zur Verfügung stellen von Zugriff auf globale Computernetzwerke und Computerdatenbanken; Vermieten von Zugriff auf eine Datenbank (Informatikdienstleistung); Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken durch entgeltliches und unentgeltliches Vermitteln von Zugriffszeit auf eine Datenbank, zum Ansehen oder Herunterladen von Daten, Informationen und Grafiken oder Bildern über elektronische Medien (Internet); Telekommunikationsberatung auf dem Gebiet der elektronischen Übermittlung von Dokumenten, Bildern, Daten und Informationen sowie auf dem Gebiet der Übermittlung von Informationen zwischen Kunden und Unternehmen per Telekommunikation, mittels Computer oder über elektronische Kanäle; Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken; Beratungsdienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Dienstleistungen
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Lieferung, Lagerung, Verpackung, Beförderung und Verteilung von Waren; Beförderungen von Briefen, Briefsendungen sowie von sonstigen beweglichen Sachen wie Dokumente, Wertsachen, Waren und andere Güter, Beförderung von Personen sowie beweglichen Sachen wie Dokumente, Wertsachen, Waren und sonstige Güter mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Verpackung, Versand und Verteilung von Sendungen sowie Dokumenten, Wertsachen, Waren und anderen Gütern; Logistik-Dienstleistungen, nämlich Planung von Verkehrslösungen für Personen- und Güterverkehr sowie Beratung im Bereich der Logistik und des Transportmanagements; Vermittlung von Verkehrs- und Beförderungsleistungen; Kurierdienste; Veranstaltung, Vermittlung, Management und Durchführung von Reisen; Lagerung von beweglichen Sachen wie Briefe, Briefsendungen, Dokumente, Wertsachen, Waren und andere Güter (soweit in dieser Klasse enthalten); Vermietung von Lagerraum für bewegliche Sachen wie Dokumente, Wertsachen, Waren, andere Güter und Fahrzeuge (soweit in dieser Klasse enthalten); Vermietung von Lagercontainern; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Autovermietung; Planung (Transportlogistik) von Verkehrslösungen für Personen- und Güterverkehr; Beratungsdienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Dienstleistungen; Erteilen von Auskünften über Beförderung von Waren bezüglich Tarifen, Fahrplänen und Beförderungsarten; Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Waren und Sendungen vor und während dem Transport
41
Betrieb von Karten-Vorverkaufsstellen
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Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Vermietung von Betriebszeit auf Computer-Hardware (Service und Access-Provider); Vermietung von Computersoftware; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Webseiten für Dritte (Hosting); Programmieren und Instandhalten, einschließlich technisches Optimieren von Webseiten für Dritte; Beratungsdienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2019 | 201800343932 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2016 | 201620398416 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2013 | 201300236465 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2010 | 201000278192 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. März 2010 | 200900345837 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090599009