ESB

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ESB wurde als Wort-Bildmarke am 29.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Ein Pfeil #Buchstaben oder Ziffern, die eine plan-konkave Figur bilden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Überschneidende Buchstaben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090577404
Registernummer 302009057740
Anmeldedatum 29. September 2009
Veröffentlichungsdatum 09. April 2010
Eintragungsdatum 08. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 2010
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber


81539 München
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000174968 5f Löschung, Marke geloescht
06. August 2010 201000280365 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. März 2010 200900342668 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090577404