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Waren und Dienstleistungen

5 Konfitüren und Brotaufstriche für Diabetiker; Schokolade für Diabetiker, auch in Riegel- und Pralinenform; Gebäck und Waffeln für Diabetiker; Bonbons und andere Süßwaren für Diabetiker; Milchzucker; Heilkräutertees; Nahrungsergänzungsmittel, insbesondere enthaltend Kohlenhydrate und/oder Koffein und/oder Tein und/oder Guarana und/oder Carnitin, auch unter Beigabe von Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Pflanzenfasern und/oder Getreide und/oder getrocknetem Obst und Zucker, sowohl in fester als auch in flüssiger Form; Salze für medizinische Zwecke; Salze für Mineralwasserbäder; Schlankheitstee für medizinische Zwecke; Instant-Getränkepulver auf Basis von Milcherzeugnissen für Diabetiker

29 Algenextrakte für Nahrungszwecke; Obstkonserven und -mus; Konfitüren, Gelees und Fruchtaufstriche; konserviertes oder getrocknetes Obst, auch aus biologischem Anbau; Speiseöle, auch aus biologischem Anbau; Gemüsekonserven; Joghurt; Milchprodukte; Molke und Molkeprodukte, nämlich Joghurt und Käse; Pflanzenwurst und -bratlinge; vegetarische Brotaufstriche auf Pflanzenbasis; gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für Nahrungszwecke; Öle für Speisezwecke; Suppenpräparate; Fertiggerichte auf Basis pflanzlicher Produkte; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, insbesondere enthaltend Kohlenhydrate und/oder Koffein und/oder Tein und/oder Guarana und/oder Carnitin, auch unter Beigabe von Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Pflanzenfasern und/oder Getreide und/oder getrocknetem Obst und Zucker, sowohl in fester als auch in flüssiger Form, soweit in Klasse 29 enthalten; Sojaöle und -fette, auch aus biologischem Anbau; konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; Getränke auf Sojabasis, soweit in Klasse 29 enthalten; alkoholfreie milchähnliche Getränke auf Sojabasis; Ersatzprodukte für Milchprodukte auf Sojabasis, nämlich Joghurt, Trinkjoghurt, Butter, Käse, Quark; Tofu; unter Verwendung von Soja hergestellte Pflanzenwurst und -bratlinge; unter Verwendung von Soja hergestellte gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für Nahrungszwecke; Leinsamen, verarbeitet/für Nahrungszwecke, auch aus biologischem Anbau, auch mit Zusatz von Trockenfrüchten; unter Verwendung von Soja hergestellte vegetarische Brotaufstriche; Soja- und Reisgetränke (soweit in Klasse 29 enthalten), auch aus biologischem Anbau; Getränke auf Sojabasis mit Fruchtzusätzen (soweit in Klasse 29 enthalten)

30 natürliche Süßstoffe; Fruchtzucker; Gelier-Fruchtzucker; Fruchtsaucen; Geleefrüchte (als Süßware); Reiswaffeln; Mühlenprodukte; Cornflakes; Getreideflocken; Mischungen aus Getreideerzeugnissen mit Früchten und anderen Zutaten (Müsli), auch in Riegelform; Mischungen aus Getreideerzeugnissen, auch aus biologischem Anbau, auch als Snacks; Weizenkeime verarbeitet zu Nahrungszwecken; Weizenkleie, auch aus biologischem Anbau, verarbeitet zu Nahrungszwecken; Haferkleie, auch aus biologischem Anbau, auch mit Zusatz von Trockenfrüchten, verarbeitet zu Nahrungszwecken; Riegel als Früchte-, Nahrungs- und Müslisnackriegel; Nudeln; Salatsaucen; Würzsaucen; Speisesalz; Nuss-Nougat-Creme; Honig; Melassesirup, auch Ahornsirup, ausgenommen für Getränke; Essig; feine Backwaren wie Kekse und Kleingebäck; Kuchen und Kuchenmischungen; Bonbons, Schokolade und andere Süßwaren; Konfekt; Zuckerwaren; Speiseeis; Tee; Sojabohnenpaste (Würze); Sojamehl; Sojasoße; unter Verwendung von Soja hergestellte vegetarische Pasteten; unter Verwendung von Soja hergestellte Salatsaucen; Pudding auf Sojabasis; Mischungen aus Getreideerzeugnissen mit Früchten und anderen Zutaten (Müsli) unter Verwendung von Soja, auch in Riegelform

32 Gemüsesäfte als Getränk; Fruchtsäfte; alkoholfreie Fruchtnektare; alkoholfreie Fruchtsaftgetränke; alkoholfreie Mischgetränke aus Gemüse- und Fruchtsäften sowie weiteren Zutaten, soweit in Klasse 32 enthalten; Brausetabletten zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Sirupe, Extrakte, Essenzen und andere Präparate zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alkoholfreie isotonische Getränke; Getränke auf der Basis von Molke; Getränke auf Essigbasis; Sojafruchtgetränke, insbesondere Fruchtsäfte mit Soja

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090574006
Registernummer	302009057400

Anmeldedatum	28. September 2009
Veröffentlichungsdatum	24. Dezember 2009
Eintragungsdatum	24. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist	24. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist	24. März 2010
Ablaufdatum	30. September 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Mai 2020	202000175517	5f	Löschung, Marke geloescht
24. September 2015	201520245226	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2015	201520179598	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2015	201520179598	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2014	201400457296	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2013	201300229860	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2011	201100086903	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2010	200900378621	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. November 2009	200900338173	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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