SJC

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SJC wurde als Wortmarke am 28.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090572771
Registernummer 302009057277
Anmeldedatum 28. September 2009
Veröffentlichungsdatum 09. April 2010
Eintragungsdatum 04. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 2010
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Molkereien und Brauereien; Abfüllmaschinen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Reinigen von Flaschen; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Mixer (Maschinen) zur Herstellung von Getränken; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter, Keramikfilter als Teile von Maschinen; Ventile [Maschinenteile]; Spritzguss- und Blasformen; maschinelle Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren und Ventile; Maschinen zum Bilden und Auflösen von Gebindezusammenstellungen; Maschinen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden
9 elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
37 Reparatur und Installation von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. September 2019 201800311776 4 Verlängerung, Verlaengert
08. September 2016 201620679083 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063397 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000276723 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. März 2010 200900340836 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090572771