Soul

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Soul wurde als Wort-Bildmarke am 25.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Sterne gruppiert in Kreisen, Ovalen oder anderen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090569959
Registernummer 302009056995
Anmeldedatum 25. September 2009
Veröffentlichungsdatum 09. April 2010
Eintragungsdatum 04. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 2010
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000173527 5f Löschung, Marke geloescht
26. Januar 2017 201700020525 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2014 201400053523 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2013 201300021436 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2012 201000275550 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
29. Juli 2010 201000275550 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. März 2010 200900341266 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090569959