PARTNER RING COLLECTION Logo (DPMA, 24.09.2009)
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Die Deutsche Marke PARTNER RING COLLECTION wurde als Wort-Bildmarke am 24.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090563705 |
| Registernummer | 302009056370 |
| Anmeldedatum | 24. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 30. September 2029 |
Markeninhaber
33699 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33330 Gütersloh
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Küchenmaschinen (elektrisch), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Universal-Küchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, insbesondere Möbel und Möbelteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Metallmöbel und Campingmöbel; Bettzeug nämlich Matratzen, soweit in Klasse 20 enthalten, auch Auflagematratzen; Kopfkissen, Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Küchenmöbel, nämlich Küchenschränke, Küchenunterschränke, Küchenhängeschränke, Küchenregale, Küchentische, Küchenstühle, Küchenhocker, Geschirrschränke; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küchen, nämlich Eimer, Becken (Behälter) aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; Grillroste, Küchengefäße (nicht aus Edelmetall)
24
Webstoffe und Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken und Tischdecken
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, insbesondere Beläge und Verkleidungen für bereits fertige Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke), Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
35
Werbung, insbesondere das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern in Katalogen, Prospekten oder mit Hilfe von Rundfunkanstalten oder elektronischen Medien z.B. Websites; Dienstleistungen von Werbeagenturen; Verteilung von Prospekten (direkt oder durch Dritte)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2019 | 201800311449 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Februar 2011 | 201100048976 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2011 | 201100048976 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juli 2010 | 201000257734 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Februar 2010 | 200900328371 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090563705