Brille Punkt Logo (DPMA, 19.09.2009)
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Die Deutsche Marke Brille Punkt wurde als Wort-Bildmarke am 19.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Punkte #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Brillen, Brillengestelle #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090556180 |
| Registernummer | 302009055618 |
| Anmeldedatum | 19. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 05. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 30. September 2019 |
Markeninhaber
53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
DE
Markenvertreter
53175 Bonn
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Optische Apparate und Instrumente, Brillen, getönte und ungetönte Brillengläser, Kontaktlinsen, Korrektionslinsen, Sonnenbrillen, Brillenfassungen aus Metall und/oder Kunststoff, Brillengestelle, Lesegläser, Lupen, Kneifer, Kneiferfassungen, Theatergläser; Zubehör und Optikerwaren für vorgenannte Waren, nämlich Brillenetuis, Kontaktlinsenbehälter, Brillenketten, Kneiferetuis, Kneiferketten, angepasste Behälter, elektronische Geräte und Datenverarbeitungsgeräte für die Augenoptik (soweit in Klasse 9 enthalten); Barometer, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Höhemesser, Hygrometer, Kompasse, Ferngläser, Fernrohre, Mikroskope; hörakustisches Zubehör, nämlich Batterien, Hörer (Teile von Telekommunikationsgeräten), Schalter, Anschlusstonverstärker
10
medizinische Sehkraftmessgeräte; Hörgeräte sowie hörakustisches Zubehör, nämlich Hörer (Teile von Hörgeräten)
37
Reparatur und Instandhaltung von optischen Sehhilfen und Hörgeräten
41
Visualtraining
44
Dienstleistungen eines Augenoptikers, insbesondere Anpassen von Brillen und Kontaktlinsen einschließlich der Montage, Bestimmen der Sehkraft, Anpassen von Brillen bei Lese- und Rechtschreibschwäche und Bestimmung der hierfür erforderlichen Glasfarbe; Dienstleistungen eines Hörgeräteakustikers, insbesondere Beratung für eine Verbesserung der Hörleistung, Durchführung von Hör- und Sprachtests
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2020 | 202000172533 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Juni 2010 | 201000000531 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Januar 2010 | 200900334256 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090556180