302009053063

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009053063 wurde als Bildmarke am 07.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Andere stilisierte Männer #Städtische Landschaften oder Dorfszenen mit Wasser, Fluss oder Bach #Andere Denkmäler #Bauwerke, die als Denkmäler anerkannt sind (Chinesische Mauer, Eiffelturm, Freiheitsstatue usw.) #Hüte mit breiter Krempe (Mexikohüte oder Cowboyhüte) #Wohnungen oder Gebäude stilisiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090530637
Registernummer 302009053063
Anmeldedatum 07. September 2009
Veröffentlichungsdatum 26. März 2010
Eintragungsdatum 18. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist 26. März 2010
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2010
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber


10178 Berlin
DE

Markenvertreter

10719 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Bierdeckel, Platzdecken (Sets) aus Papier, Tischdecken aus Papier, Papiertüten, Filterpapier, Verpackungspapier, Kopierpapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken, Aufkleber (Papeteriewaren), Stickers (Papeteriewaren), Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Broschüren, Comic-Hefte; Gemälde (gerahmt oder ungerahmt), Portraits; Eintrittskarten, Fahrkarten, Etiketten (nicht aus Textilstoff); Bücher, Notizbücher, Bucheinbindungen, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten, Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten; Buchbinderartikel, Photographien; Schreibwaren, insbesondere Blöcke, Briefpapier; Aktenordner, Alben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Farbkästen (Schülerbedarf); Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Klemmtafeln, Schreibetuis, Stempel, Haftnotizzettel, Kalender, Abreißkalender, Bleistifte, Tintenstifte, Büroklammern, Radiergummis, Reißnägel (Heftzwecken), Bleistifthalter, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Briefbeschwerer, Buchstützen, Locher; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung, Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen und Wimpel aus Papier; Babyhöschenwindeln und Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher zum Wegwerfen), Lätzchen aus Papier; Küchentücher aus Papier; Küchenpapier zu Reinigungszwecken
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Schulranzen, Rucksäcke; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Einkaufstaschen, Handtaschen, Kuriertaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Brieftaschen, Kindertragetaschen, Babytragetücher, Geldbeutel, Schlüsseletuis; Regenschirme, Regenschirmgriffe, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche, insbesondere Vasen, Blumentöpfe, Abfalleimer, Becher, nicht aus Edelmetall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Abwaschbürsten, Besen, Zahnbürsten, Zahnputzbecher; Bürstenmachermaterial; Putzzeug, insbesondere in Form von Reinigungs-, Staub-, Wisch- und Putztüchern, Putzlappen, Bodenwischtücher; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Papier- oder Plastikbecher, vorgenannte Waren auch als Partyartikel; Formen (Küchenartikel), Formen für Eiswürfel; Keksausstecher; Flaschenöffner, Korkenzieher, Kuchenformen; Brotbretter, Salz- und Pfefferstreuer, Brotkästen, Butterdosen, Bügelbretter mit Bügelbrettbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tassen und Trinkgläser, soweit in Klasse 21 enthalten; Flakons, nicht aus Edelmetall, Parfümzerstäuber; nicht elektrische Bohnerapparate und Fußbodenreinigungsgeräte; Babybadewannen (tragbar), nicht elektrische Babyflaschenwärmer, Schuhanzieher, Wäscheklammern, Seifendosen, Gießkannen
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Vorhänge, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Gardinen, Handtücher, Waschhandschuhe; Bett- und Tischdecken; Untersetzer aus textilen Materialien; Platzdecken (nicht aus Papier); Fahnen und Wimpel, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettwäsche, Bezüge für Kissen; Textiltapete, Textiltaschentücher; Küchentücher aus textilen Materialien
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Trikots, Hemden, Hosen, Mäntel, Jacken, Trainingsjacken, Kinderbekleidung, Babywäsche, Babywindel aus textilem Material, Regenbekleidung, insbesondere Regenjacken, Gummistiefel; Pullover, Röcke, Anzüge, Bademäntel, Badehosen, Badeanzüge, Schlafanzüge, Krawatten, Strümpfe, Socken, Strumpfhosen, Unterwäsche, BHs, Shorts, Unterhosen, Bodys; Schürzen; Schweißbänder, Halstücher, Lätzchen (nicht aus Papier); Schuhwaren, insbesondere Badeschuhe, Hausschuhe, Sportschuhe, Sandalen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppchen, Base-Caps, Mützen, Hüte; Handschuhe, Finger- und Fausthandschuhe; Ohrenschützer, Schals, Halstücher, Gürtel; Sportbekleidung, Radfahrerbekleidung; Faschings-, Karnevalskostüme
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Automatten, Badematten, Gymnastik- und Turnmatten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere in Hotels, Motels, Restaurants, Bars, Cafés; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe, Dienstleistungen von Pensionen, Hotelreservierung, Vermietung von Ferienhäusern und Gästezimmern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000173663 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2010 201000254316 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Februar 2010 200900313517 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090530637