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Die Deutsche Marke ED wurde als Wortmarke am 02.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090523797 |
| Registernummer | 302009052379 |
| Anmeldedatum | 02. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 2010 |
| Ablaufdatum | 30. September 2029 |
Markeninhaber
56626 Andernach
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungs- und Pflegemittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Insektenentfernungsmittel (Reinigungsmittel)
4
Automatikgetriebeöle; Transmissionsflüssigkeiten (technische Öle); Autoöle; Benzin; Benzol; Benzolhomologe; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus, sowie Spiritus für technische Zwecke; Brennöle zum Leuchten und Heizen; Brenn- und Leuchtstoffe; Butan; Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette für technische Zwecke; Dichtungsschmiere; Dieselkraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Kraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergasertreibstoffe; feste und flüssige Treib-, Leucht- und Brennstoffe auf nativer Basis, insbesondere aus ungeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten; gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe als Produkte der mikrobiellen Zersetzung von Biomasse; flüssige Kraft- und Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase; feste und flüssige Paraffine; flüssige Gase als Leuchtstoffe; Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Gasöle; Getriebeöle; Graphit für Schmierzwecke; Grillkohle; Heizöle; Steinkohle, insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform; synthetische technische Öle und Fette; synthetische Schmiermittel; technische Öle und Fette; nicht chemische Treibstoffzusatzmittel
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bauartikeln, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Baumarkt- und Heimwerkerartikeln, Gütern für den Do-it-yourself-Bereich
36
Vermietung und Verpachtung von Tankstellenimmobilien
37
Abschmieren, Reinigen, Pflegen, Warten, Durchführen von Wartungsarbeiten an sowie Reparieren von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Auto-, Fahrzeug-, Wohnwagen- und Anhängerwartung und -reparaturen; Autowäsche, Batteriewartung und -aufladung; Vermietung und Verpachtung von Waschanlagen; Vermietung und Verpachtung von Maschinen und Geräten zum Betanken und zur Instandsetzung von Kraftfahrzeugen; Brenner-, Lampen- und Ofenwartung und -reparaturen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung); Fahrzeugabschmierdienst; Fahrzeuginnenreinigung; Fahrzeug-, Anhänger- und Wohnwagenwäsche und -reinigung; Fahrzeugpolierarbeiten; Fahrzeugschmierung; Heizungsanlagen- und -tankinstallation und -reparatur; Heizungsausrüstungsinstallation und -reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Kraftfahrzeugen; Korrosionsschutzbehandlung für Fahrzeuge; Motorfahrzeugwäsche; Reifenreparatur und -montage; Reinigungsarbeiten in Kraftfahrzeug-Anlagen; Rostschutzbehandlung für Kraftfahrzeuge und landwirtschaftliche Fahrzeuge; Wartung, Fetten, Schmieren, Motorregulieren, verschiedene Einstellungen an und Reparaturen von Kraftfahrzeugen; Waschen, Reinigen und Polieren von Fahrzeugen, Anhängern und Motoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2021 | 202100107054 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Oktober 2020 | 202000341980 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2019 | 201800312401 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Februar 2014 | 201400070232 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2011 | 200900404455 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 17. Mai 2010 | 200900404455 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 15. Dezember 2009 | 200900312309 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090523797