EMITT

DPMA DPMA 2009 Trademark cancelled

Protect this trademark from copycats!

With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.

The German trademark EMITT was filed as Word mark on 08/03/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/27/2009. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020090518181
Register number 302009051818
Application date August 3, 2009
Publication date December 31, 2009
Entry date November 27, 2009
Start of opposition period December 31, 2009
End of the opposition period March 31, 2010
Expiration date August 31, 2019

Trademark owner


87600 Kaufbeuren
DE

goods and services

7 Elektrische und elektronische Teile von Bau- und Straßenbaumaschinen, Erdbewegungsmaschinen, land- und forstwirtschaftlich eingesetzten Geräten und Maschinen, Hebe- und Hubmaschinen, Bergbaumaschinen, Förderbändern und Fördergeräten, Schiffsmaschinen, Straßenkehrmaschinen, Absaugmaschinen und Schneepflügen (soweit in Klasse 7 enthalten mit Ausnahme von Teilen von Verbrennungsmotoren und mit Ausnahme jeder Form von Konverter, Überwachungsgeräten, Umsetzungsapparaten und -Umsetzungsgeräten für heiße Gase und deren Teile), elektrische und elektronische Geräte und Maschinen für Versorgung, Aufbereitung und Filterung von Wasser (soweit in Klasse 7 enthalten), jede Form von Stromaggregaten und Generatoren zur Stromerzeugung (sofern in Klasse 7 enthalten) sowie Windräder zur Stromerzeugung, Regel- und Steuergeräte für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten mit Ausnahme von Teilen von Verbrennungsmotoren und mit Ausnahme jeder Form von Konverter, Überwachungsgeräten, Umsetzungsapparaten und -Umsetzungsgeräten für heiße Gase und deren Teile)
9 Entfernungsmesser (Telemeter) und daraus gebildete Telemetriesysteme, Datenloggersysteme im Wesentlichen bestehend aus elektronischen Messgeräten (mit Ausnahme von Messgeräten zur Erfassung von Messwerten von Gasen) und wechselbare Speicher für Datenverarbeitung, Sender und Empfänger für elektronische Signale und Telekommunikationssignale, jede Form von Mess- und Analysegeräten (soweit in Klasse 9 enthalten mit Ausnahme der Messung und Analyse von Gasen incl. Gastemperaturen), Regel- und Steuergeräte (soweit in Klasse 9 enthalten, mit Ausnahme von Teilen von Verbrennungsmotoren und mit Ausnahme jeder Form von Konverter, Überwachungsgeräten, Umsetzungsapparaten und -Umsetzungsgeräten für heiße Gase und deren Teile), elektrische und elektronische Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen sowie Navigations- und Ortungsgeräte für Fahrzeuge auf dem Land, zu Wasser, in der Luft und auf Schienen, Telekommunikations- und Schnittstellengeräte sowie gespeicherte und herunterladbare Kommunikations- und Schnittstellenprogramme bzw. -software für Computersysteme, Solarmodule- und Solarkollektoren zur Stromerzeugung, jede Form von Stromgleichrichter und Stromwandler (soweit in Klasse 9 enthalten)
12 elektrische und elektronische Teile und Geräte von Fahrzeugen auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen (soweit in Klasse 12 enthalten mit Ausnahme von Teilen von Verbrennungsmotoren und mit Ausnahme jeder Form von Konverter, Überwachungsgeräten, Umsetzungsapparaten und -Umsetzungsgeräten für heiße Gase und deren Teile)
42 kundenspezifische, technische Beratung, wissenschaftliche Produktforschung, Entwurf und technische Entwicklung von Hardware und Software und daraus bestehenden elektronischen Systemen, Konstruktions- und technische Projektplanung sowie Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet von elektronischen Systemen, Design von Computersystemen und -software, Gestaltung und Unterhaltung von Internetdiensten bzw. Websites und Erstellung von Internet- und Intranetapplikationen (Software) zum Zwecke der Kommunikation zwischen elektronischen Systemen und dem Internetdienst bzw. der Website
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
April 30, 2020 202000142617 5f Deletion, Marke geloescht
March 27, 2013 200900381508 2c Opposition period, Zurueckgewiesen
August 24, 2010 201000511179 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
June 29, 2010 201000441984 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
April 26, 2010 200900381508 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
November 27, 2009 200900308502 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020090518181