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Die Deutsche Marke Innoline MES wurde als Wortmarke am 24.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090515840 |
| Registernummer | 302009051584 |
| Anmeldedatum | 24. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 31. August 2029 |
Markeninhaber
44143 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software zum Betreiben von Herstellungs- und Verpackungsanlagen, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Produktionsverwaltungssoftware, insbesondere für die Auftragsbearbeitung und Produktionsplanung; Software für Leitstände von Fertigungslinien, insbesondere von Anlagen der Lebensmittel- und Getränkeindustrie, insbesondere für die Fassabfüllung, Flaschenherstellung und -abfüllung, Schlauchbeutelherstellung und -füllung; Software zur Erfassung und Verwaltung von Messwerten und -daten, Chargennummern, Warendaten und Prozessparametern; elektrische Anzeigegeräte, die vorgenannten Waren nicht in Verbindung mit Maschinen zum Herstellen oder Verarbeiten von Verpackungen; elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen, Steuern und Regeln; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch], insbesondere Bildschirme, Projektoren oder Beamer; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Programme (Software) für Lagerverwaltungssysteme und Logistik, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Interfaces Schnittstellengeräte oder –programme für Computer); Animationssoftware; Computerhardware
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Dateienverwaltung mittels Computer, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich, insbesondere für die produzierende Industrie
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Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer
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wissenschaftliche Forschung, technische Projektanalyse in den Bereichen Industrieautomation, Informationstechnologie und Kommunikationstechnologie; technische Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Industrieautomation, Informationstechnologie und Kommunikationstechnologie, bezogen auf Hard- und Software, technische Beratung bezüglich Industrieautomation, Computersoft- und –hardware; Installation von Updates (Software), Softwarepflege, technische Beratung zu Software; Vermietung von Software; technische Beratung im Bereich der Verpackungsindustrie, wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; elektronische Datenspeicherung; Installation, Wartung von Software; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; wissenschaftliche Forschung für Dritte, industrielle Forschung für Dritte; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen
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Lizenzierung von Computersoftware, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Lizenzierung von Computersoftware für die Produktionsverwaltung; rechtliche Beratung zu Softwarelizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2019 | 201800272762 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 2010 | 201000567914 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2010 | 201000015866 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Januar 2010 | 200900311525 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090515840