302009050142

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009050142 wurde als Bildmarke am 21.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rundfunk- oder Fernsehgerät, Gerät zur Wiedergabe von Bildern (Video) #Vier Farben #Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090501424
Registernummer 302009050142
Anmeldedatum 21. August 2009
Veröffentlichungsdatum 30. April 2010
Eintragungsdatum 25. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2010
Ablaufdatum 31. August 2029

Markeninhaber


10117 Berlin
DE

Markenvertreter

20149 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Festplatten, Speicherkarten, Tonbänder, Kassetten, CDs, DVDs, Blue-Ray, HD-DVD, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-Roms, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Mobil-Telefone, Spielekonsolen zum Anschluss an einen externen Bildschirm oder Monitor, Festplattenrecorder und Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Computerspiele, Computerprogramme und digitale Programminformationen zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Computersoftware (gespeichert); Spielprogramme für Computer; Computerprogramme (herunterladbar); Software für elektronische TV-Programmführer; Geräte für interaktives Fernsehen; Radio- und Fernsehempfänger für digitale Bild- und Tonsignale; Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und Pay-TV
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Handbücher; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
35 Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung; Werbeforschung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung, insbesondere interaktive sowie demografisch und soziografisch zielgerichtete Werbung (Targeted Advertising); Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen auch für Dritte gegen Entgelt, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere im Bereich interaktives Fernsehen und dazugehörende Hard- und Software; Werbefilmproduktion; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Waren- und Dienstleistungspräsentation zu Werbezwecken; Dienstleistungen im Bereich der Datenverarbeitung, nämlich Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken mit Angaben zu Information, Websites und anderen über Datennetzen verfügbaren Ressourcen
38 Telekommunikation; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Fernseh-Netzwerke, Drahtlos-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen, -Sendungen, -Daten und Mediendiensten; lineare und non-lineare Ausstrahlung von interaktiven und nicht-interaktiven Rundfunk- und Fernsehprogrammen und -Diensten, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; elektronische Übertragung von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Ausstrahlung von digitalen Fernsehprogrammen; Bereitstellung von Portalen für Mehrwertdienste im interaktiven digitalen Fernsehen; Bereitstellung des Zugriffs auf Telekommunikationsoberflächen und -kommunikationsverbindungen für interaktives Fernsehen; Telekommunikationsdienste, nämlich Übertragung, Ausstrahlung und Bereitstellung des Zugriffs auf Audio-, Video- und Multimedia-Inhalte, Nachrichten, Video-Streaming und interaktive Videoprogramme, unter Einsatz der Mobilfunkkommunikation, drahtlose Kommunikation, analoges und digitales Fernsehen, Kabelfernsehen, interne Fernsehsysteme; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computer-Netzwerk in den Bereichen Nachrichten, Wettervorhersage, Sport, Finanzinformationen, Unterhaltung, Reisen, Einkauf, Geschäftswesen und Themen von allgemeinem Interesse; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Hyperlinks zwischen Websites; Bereitstellung und elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatrooms, -lines und Internetforen; Sammeln und Lieferung von Nachrichten und Pressemeldungen (Presseagenturen); Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen, Daten und Datensammlungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten, auf DVD, über Video On Demand, im interaktiven Fernsehen oder per Pay-TV; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme, nämlich elektronische TV-Programmführer, in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Datenbank mit Empfehlungen zu bestimmten Produkten und Dienstleistungen; Verschaffen des Zugriffs auf eine Online-Datenbank mit persönlichen Informationen über Abonnenten und Möglichkeiten sozialer Interaktion
41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen, -sendungen oder Multimediaprogrammen (Film- und Tonstudio), insbesondere von interaktiven und soziografisch und demografisch zielgerichteten Multimediaprogrammen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Veröffentlichung von Online-Publikationen in Bezug auf Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung und sportliche und kulturelle Aktivitäten für offene und geschlossene Benutzerkreise; Dienstleistungen eines Redakteurs; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; digitaler Bilderdienst; Produktion von Online-Unterhaltungsprogrammen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar) im Bereich Media, Multimedia, Film, Video, Unterhaltung, CDs, Spiele und Bücher; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und diesbezüglichen Decodern
42 Entwicklung elektronischer Programmführer (Software) für lineare und nicht-lineare sowie interaktive und nicht-interaktive Fernseh- und andere Mediendienste, insbesondere Entwicklung von Software für Video-on-Demand, Online-Video & Rundfunk, Leistungen einer Redaktion, und Betrieb von und Dienstleistungen für soziale Netzwerke (User Generated Content); Entwurf und Entwicklung von Datenbanksoftware im Rahmen der Dienstleistungen eines Informatikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren, Design, Installation, Wartung und Vermietung von Computersoftware; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Design, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie von Darbietungen im Internet und in anderen Medien, insbesondere im digitalen Fernsehen; Bereitstellung von Informationen und Empfehlungen für Computer-Software; Entwurf und Entwicklung von Software für TV-Programmführer; technische Entwicklung von Kommunikationssoftware im Bereich interaktives Fernsehen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. November 2020 202000377281 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2019 201800271301 4 Verlängerung, Verlaengert
01. August 2019 201900247485 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2014 201400239387 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2013 201300396236 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2010 201000299059 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. März 2010 200900308544 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090501424