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Die Deutsche Marke Emmely wurde als Wortmarke am 18.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090493421 |
| Registernummer | 302009049342 |
| Anmeldedatum | 18. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 07. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 31. August 2019 |
Markeninhaber
Central Hong Kong
HK
Markenvertreter
60322 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ersatz- und Verschleißteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge, Kraft- und Motorräder, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Anlasser und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, Lichtmaschinen, elektrische Generatoren [für Kraftfahrzeuge]; Auspuffkrümmer und -töpfe für Motoren; Dichtungen [Motorenteile]; Motorgehäuse; Kühler für Motoren; Schalldämpfer für Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Turbokompressoren; Drehzahlregler für Motoren; Zünder und Zündkerzen für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Zylinder für Motoren; Dynamos, soweit in Klasse 07 enthalten; Luftfilter für Motoren; Pleuelstangen für Motoren
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wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Akkumulatoren und Kondensatoren, insbesondere für Fahrzeuge, soweit in Klasse 09 enthalten; Batterien [elektrisch]; Dynamometer, Tachometer; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Induktoren; Kabel, Drähte, Leitungen und Kontakte [elektrisch], soweit in Klasse 09 enthalten; Schalter und Schaltgeräte [elektrisch], soweit in Klasse 09 enthalten; Schlösser [elektrisch]; Sicherungen, soweit in Klasse 09 enthalten; Thermostate für Fahrzeuge; Temperaturanzeiger; Spannungsmesser und -regler für Fahrzeuge; Simulatoren für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen; Warndreiecke für Fahrzeuge; DVD-Player; Radios, insbesondere für Fahrzeuge; Kompakt-Disks; Schutzhandschuhe; Schutzbekleidung; Schutzhelme; Benzinuhren, Kraftstoffanzeiger
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kraftfahrzeuge, Krafträder, Motorräder und deren Teile; Beiwagen und Anhänger [Fahrzeuge] für Kraft- und Motorräder; Motoren für Landfahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Kraft- und Motorräder; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Bremsen und deren Bestandteile für Fahrzeuge; Reifen für Landfahrzeuge; Sättel für Fahr- und Motorräder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2020 | 202000144374 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. September 2011 | 201100300841 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2011 | 201100006287 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2010 | 201000003369 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Januar 2010 | 200900304805 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090493421