Bref DISINFECTANT 24h germ protection

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bref DISINFECTANT 24h germ protection wurde als Wort-Bildmarke am 11.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreisrunde Zifferblätter mit oder ohne Zeiger #Drei vorherrschende Farben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090486298
Registernummer 302009048629
Internationale Marke Nr. IR1036137, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. August 2009
Veröffentlichungsdatum 09. Oktober 2009
Eintragungsdatum 07. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist 09. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist 11. Januar 2010
Ablaufdatum 31. August 2029

Markeninhaber


40589 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel, Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Mittel zum Reinigen von Metall, emailliertem Blech, Holz, Kork, Porzellan, Keramik, Glas, Kunststoff, Leder aus Textilien; Fleckenentfernungsmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle
5 Desinfektionsmittel und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch, Luftauffrischungs- und Luftdesodorierungsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. September 2019 201800272526 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Februar 2010 200900306608 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. September 2009 200900286495 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090486298