Greenline Logo (DPMA, 17.08.2009)
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Die Deutsche Marke Greenline wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Ein Blatt #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090484260 |
| Registernummer | 302009048426 |
| Anmeldedatum | 17. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 31. August 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
39249 Barby
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Alkohol (Brennstoff), Autogas (Brennstoff), technische Öle, Benzin (Brennstoff), Benzol, Biodiesel, Bioethanol (Brennstoff), Brenngas, Brennöle, Brennspiritus, Brennstoff auf Alkoholgrundlage, Brennstoffe, Brennstoffmischungen (gasförmig), Diesel, Flüssiggas (Brennstoff), Gasöl, Gasolin, Heizöl, Benzin-/ Diesel-/ Heizöl-Ersatzkraftstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen, Kerosin, Kraftstoff, mineralische Brennstoffe, Motorenöl, Naphta, nicht chemische Zusätze für Kraft- und Treibstoff, Öle für technische Zwecke, Ölgas, Palmöl für gewerbliche Zwecke, Petroleum (roh oder raffiniert), Pflanzenöl für technische und/oder gewerbliche Zwecke, Rapsöl für gewerbliche Zwecke, Rizinusöl für technische Zwecke, Rüböl für gewerbliche Zwecke, Sojaöl für gewerbliche Zwecke, Schmierfette, Schmiermittel, Schmieröle, Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke, technische Fette, Xylol
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Betrieb einer Export-Import-Agentur, Einzelhandelsdienstleistungen an Tankstellen, nämlich Zusammenstellung von verschiedenen Produkten für Rechnung Dritter (ausgenommen deren Transport) zu Präsentations- und Verkaufszwecken, Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung, insbesondere von Tankstellen, Managementdienstleistungen, nämlich Geschäftsführung, Sekretariatsdienstleistungen, Werbung, Einzelhandelsdienstleistungen mit Lebensmitteln und Zeitschriften eines Tankstellenshops
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Ausgabe von Identifikationskarten für Dritte zur Bezahlung von Dienstleistungen, Ausgabe von Kreditkarten und damit verbundener Kreditgewährung an Tankstellen für Mineralölprodukte, Produkte aus Mineralölersatzstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, Kraftfahrzeugzubehör und für Serviceleistungen, Ausgabe von Kundenkarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welches die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat, Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- und/oder Rabattfunktion für Dritte, auch solche für Geld- und Tankautomaten und ähnliche Zahlungsmedien, Immobilienwesen, Kreditkartengeschäfte zur Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs an Tankstellen
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Reinigung, Instandhaltung und Wartung von Kraftfahrzeugen, Instandhaltungs-, Reparatur-, Wartungs- und Pflegearbeiten an Maschinen, technischen Geräten und Fahrzeugen, nämlich Entleeren, Spülen, Reinigen, Desinfizieren und Warten sowie Durchführung von Ölwechseln und Filtrationen von Schneide-, Hydraulik- und Getriebeölen für andere, Waschen von Fahrzeugen; Betanken von Fahrzeugen
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Transport von Brennstoffen und Ausgangsprodukten zur Herstellung von Benzin-/ Diesel-/ Heizöl-Ersatzkraftstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, sowohl flüssiger, fester als auch gasförmiger Art, sowie von derivatisierten chemischen Produkten mittels Straßen, Schienen, zu Wasser und mittels Pipelines; Lagerung der vorgenannten Waren; Versorgung von Haushalten, Industrie und Gewerbe durch Anlieferung mit Benzin-/ Diesel-/ Heizöl-Ersatzkraftstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, Entsorgung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen durch Abtransport und Lagerung
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Materialbearbeitung, nämlich Umwandlung von Brennstoffen, sowohl flüssiger als auch gasförmiger Art, sowie von derivatisierten chemischen Produkten, Raffinieren, Behandlung und Wiederaufbereitung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen, Entsorgung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen durch Recycling, Vernichtung und/oder Verbrennung
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Landkarten, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften
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industrielle und wissenschaftliche Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Herstellung von Benzin-/ Diesel-/ Heizöl-Ersatzkraftstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, Erstellen wissenschaftlicher Gutachten, technisches Projektmanagement und technische Projektplanung
43
Betreiben von Bars, Bistros, Cafés, Restaurants, Raststätten (soweit in Klasse 43 enthalten) und Hotels, Verpflegung von Gästen in Tankstellenshops durch Zubereitung von Speisen und Getränken für den Verzehr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. September 2019 | 201800271000 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juli 2010 | 201000029850 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Januar 2010 | 200900303454 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090484260