LECO

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Erze; Pfosten aus Metall; transportable Gewächshäuser aus Metall; Denkmäler, Büsten, Figuren (Statuetten), Kunstgegenstände, Statuen und Statuetten aus Metall; Markisenkonstruktionen aus Metall; Rollläden aus Metall, Rollos und Jalousien für außen aus Metall; Terrassenüberdachungen aus Metall; Sonnen-, Wind- und Sichtschutzwände (Bauten) aus Metall; Träger, Streben und Befestigungsteile aus Metall für die Anbringung von Netzen und Planen an Gebäuden, Gebäudeteilen und Gerüsten; Drahtseile zur Halterung von Planen und Netzen an Gebäuden und an Gerüsten

9 Rettungs- und Unfallschutznetze zur Anbringung an Gebäuden und Gerüsten; Rettungs- und Unfallschutzplanen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Grillgeräte (Küchengeräte); Grillgeräte (mit Drehspieß); Grillspieße; Lavasteine für Barbecuegrills; Grillgeräte, insbesondere Schwenkgrills für den Garten; Fackeln

17 Isoliergewebe

18 Sonnenschirme, Balkonschirme

19 Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall; Rollläden, Rollos und Jalousien für außen, vorgenannte Waren dieser Klasse nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Terrassenüberdachungen, nicht aus Metall; Sonnen-, Wind- und Sichtschutzwände (Bauten), nicht aus Metall; Geotextilien; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Marmor; Denkmäler (nicht aus Metall); Büsten, Figuren (Statuetten), Kunstgegenstände, Statuen, Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor; Pfosten aus Zement; Pfosten, nicht aus Metall

20 Rollläden, Rollos (soweit in Klasse 20 enthalten), Jalousien und Lamellenstores für innen, vorgenannte Waren dieser Klasse nicht aus Metall; Möbel, Spiegel, Rahmen (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel einschließlich Zubehör und Accessoires, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, für den Innen- und Außenbereich (Haus und Garten); Möbel, nämlich Bänke, Betten, Blumenständer, Blumentische, Büfettwagen, Büromöbel, Buffets, geflochtene Holzblenden, Handtuchschränke, Wagen für Computer, Kleiderständer, Kopfstützen, Raumteiler, Trennwände, Regale, Servierwagen, Vitrinen, Waschtische; Gartenmöbel, insbesondere Sitzgruppen, Bänke, Stühle, Gartenschaukeln, Liegestühle, Paravents (Möbel); Fachböden für Möbel; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelfächer aus Holz; Möbelrollen, nicht aus Metall; Möbeltüren; Schränke, Schreibtische; Schubladen; Schulmöbel; Stühle; Tischplatten; Mobiles (Dekorationsartikel); Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus textilem Material; Windspiel (Dekorationsartikel) für den Außen- und Innenbereich, soweit in dieser Klasse enthalten

21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Grillroste (Küchengeräte); Grillständer, insbesondere Schwenkgrills, und Grillroste für den Garten, soweit in dieser Klasse enthalten

22 Markisen und Markisoletten aus textilem Material und aus Kunststoff; Terrassenüberdachungen (Markisen) aus textilem Material und aus Kunststoff; Pavillons (Zelte) aus textilem Material und aus Kunststoff; Sicht- und Windschutz (Planen) aus textilem Material und aus Kunststoff, insbesondere Balkonumspannungen (Balkoneinfassungen und Balkonumrandungen) und Sonnensegel; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Hängematten; Jute; Abdeckplanen und Abdecknetze; Netze und Planen als Hilfsvorrichtungen bei Arbeiten an Gebäuden und auf Gerüsten, insbesondere zur Lagerung von Baumaterial und Werkzeug; Sonnennetze, Wetterschutznetze und Wetterschutzplanen für Arbeiten an Gebäuden und auf Gerüsten; Seile (nicht aus Metall) zur Halterung von Planen und Netzen

24 Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Textiltapeten; Glasfasertapeten; Velourtapeten aus textilem Material; beflockte Textil- und Glasfasertapeten; Wandbekleidungen aus textilem Material; Gardinen und Vorhangstoffe aus textilem Material; Web- und Wirkstoffe, Textilstoffe, Vliesstoffe (Textilien), Jutestoffe für textile Zwecke, Gewebe für textile Zwecke; Glasgewebe für textile Zwecke

27 Papiertapeten; beflockte Papiertapeten, Prägetapeten aus Papier und Papiermaché; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material

37 Tapezierarbeiten; Malerarbeiten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090458979
Registernummer	302009045897

Anmeldedatum	03. August 2009
Veröffentlichungsdatum	08. Januar 2010
Eintragungsdatum	09. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist	08. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist	08. April 2010
Ablaufdatum	31. August 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. April 2020	202000145145	5f	Löschung, Marke geloescht
03. Mai 2010	200900401011	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. April 2010	201000323884	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Dezember 2009	200900282421	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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