302009045691

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe)

8 Rasierapparate, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel

9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Trillerpfeifen, Signalpfeifen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Computerprogramme; elektronische Publikationen (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, -helme und -schuhwaren; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Vereinsnadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren)

16 Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Sporttaschen, Rucksäcke; Kulturbeutel, ohne Inhalt; Geldbörsen

24 Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier); Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier), Hand- und Badetücher aus textilem Material; Textilstoffetiketten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker (Buttons); Aufbügelbilder

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor

29 Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte

30 Reis, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Werbung

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte

38 Telekommunikation

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020090456917
Registernummer	302009045691

Anmeldedatum	31. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum	09. Oktober 2009
Eintragungsdatum	03. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist	09. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist	11. Januar 2010
Ablaufdatum	31. Juli 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. April 2019	201800234347	4	Verlängerung, Verlaengert
09. Februar 2010	200900304912	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. September 2009	200900273736	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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