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Die Deutsche Marke Index Ripple wurde als Wortmarke am 23.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090454639 |
| Registernummer | 302009045463 |
| Internationale Marke | Nr. IR1035826, 03. September 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren für Verstellsysteme, insbesondere Motoren für Verstellsysteme von Kraftfahrzeugsitzen und Kraftfahrzeugfenstern; Motoren, Elektromotoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge sowie Antriebe für Maschinen und Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; mechanische Steuergeräte für die vorgenannten Waren
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elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, nämlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs; Geräte zur Steuerung und Regelung elektrisch angetriebener Kraftfahrzeugteile und Kraftfahrzeugbedienelemente, soweit in Klasse 9 enthalten
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Kraftfahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, nämlich Instrumententafeln und Cockpits als Kraftfahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, nämlich manuell oder elektrisch getriebene Verstellgeräte für Kraftfahrzeugsitze, Kopfstützen, Kraftfahrzeugfenster, soweit in Klasse 12 enthalten; Sicherheitsgurtbringer, Pedalverstellungen und Lenkradverstellungen; Kraftfahrzeugsitze; Sicherheitssitze und Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teile von Kraftfahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Bezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen; Verstelleinrichtungen für Kraftfahrzeugsitze, nämlich zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Kraftfahrzeugsitzen und deren Teilen; Sicherheitsgurte und -kombigurte für Kraftfahrzeuge und Betätigungsgeräte dafür; Kraftfahrzeugfenster einschließlich Befestigungs- und Antriebsvorrichtungen (soweit in Klasse 12 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2019 | 201800239096 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. September 2018 | 201800263853 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2016 | 201620470675 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2016 | 201620470675 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juni 2010 | 201000008275 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2010 | 200900281834 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090454639