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Die Deutsche Marke EcoSplice wurde als Wortmarke am 29.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090453004 |
| Registernummer | 302009045300 |
| Internationale Marke | Nr. IR1043329, 30. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
97080 Würzburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Druckmaschinen; Offsetrotationsdruckmaschinen; Rollenrotationsdruckmaschinen; Bogenrotationsdruckmaschinen; Maschinen für das grafische Gewerbe; Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten, zu vorgenannten Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich Steuergeräte, Druckwerke, Farbwerke, Feuchtwerke, Rollenwechsler, Falzapparate; Maschinen und maschinelle Geräte zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Vorbereiten und/oder Auspacken und/oder Beschneiden und/oder Bearbeiten von Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Aufbringen von Klebemitteln auf Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Falzen von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Wechseln von Druckplatten; Maschinen und maschinelle Geräte zum Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten für Druckmaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder Druckwerkszylindern in Druckwerken; Maschinen und maschinelle Geräte zum Temperieren für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder Zylinder in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Register und/oder Passer in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zur Qualitätskontrolle in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Bahnspannungen in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
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elektronische Geräte und elektronische Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software (soweit in Klasse 09 enthalten) für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektronische Geräte und elektronische Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten) sowie Software (soweit in Klasse 09 enthalten) für Maschinen und maschinelle Geräte zum Vorbereiten und/oder Auspacken und/oder Beschneiden und/oder Bearbeiten von Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektronische Geräte und elektronische Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten) sowie Software (soweit in Klasse 09 enthalten) für Maschinen und maschinelle Geräte zum Aufbringen von Klebemitteln auf Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektronische Regelungsgeräte, elektronische Steuerungsgeräte, elektronische Überwachungsgeräte, elektronische Qualitätskontrollgeräte, elektronische Produktionskontrollgeräte, elektronische Temperaturüberwachungsgeräte, Bahnspannungssteuerungen, Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) und Software als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und -instrumente zum Einstellen und Voreinstellen für Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert) und/oder Verkaufssoftware (gespeichert) in Bezug auf elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und -instrumente zum Einstellen und Voreinstellen für Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Farbschiebern, Farbwalzen, Feuchtwalzen, Registereinstellvorrichtungen in Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder Druckwerkszylindern in Druckwerken; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Temperieren für Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung für Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern in Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Register und/oder Passer in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung zur Qualitätskontrolle in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Bahnspannungen in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert), Software in Bezug auf Druckvorstufe, Druck von Druckerzeugnissen, Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, Produktionssteuerung, Produktionsplanung, Managementinformation in Bezug auf Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe, Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software für Schnittstellen und/oder Datentransfer für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe, Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; Software (gespeichert) für Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Software (gespeichert) für Transport, Verpackung und Lagerung von Fernsteuerungen, Fernbedienungen, Fernüberwachungen, Steuerungen und/oder Regelungen von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Installation, Instandhaltung und Reparatur von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Teilen oder Zubehör von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, von Produktionssteuerungen, von Teilen oder Zubehör für Schnittstellen und/oder von Teilen oder Zubehör für den Datentransfer, von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetdruckmaschinen, für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen und maschinellen Geräten zum Vorbereiten und/oder Auspacken und/oder Beschneiden und/oder Bearbeiten von Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen und maschinellen Geräten zum Aufbringen von Klebemitteln auf Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektronischen Regelungsgeräten, Steuerungsgeräten, Überwachungsgeräten, Qualitätskontrollgeräten, Produktionskontrollgeräten, Temperaturüberwachungsgeräten und/oder Bahnspannungssteuerungen als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Mess- und Prüfapparaten und -instrumenten zum Einstellen und Voreinstellen für Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und Regelungsapparaten und -geräten von Farbschiebern, von Farbwalzen, von Feuchtwalzen, von Registereinstellvorrichtungen, von Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, von Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, von Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern, von Register und/oder Passer, von Bahnspannungen als Teile oder Zubehör von Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, von Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder über Regelungsapparaten und -geräten von Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten, von Farb- und/oder Feuchtwerken und/oder Druckwerkszylindern in Druckwerken und/oder von Einrichtungen zum Temperieren für Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2019 | 201800239920 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Juni 2016 | 201620584262 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2010 | 201000014971 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Januar 2010 | 200900275322 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 29. Januar 2010 | 200900275322 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Januar 2010 | 200900275322 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090453004